Dobrindt plant „noch in diesem Jahr“ Rückführungsvereinbarung mit Syrien zu treffen

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat angekündigt, noch in diesem Jahr eine Vereinbarung mit Syrien über die Rückführung abgelehnter Asylbewerber zu erreichen. Man wolle „noch in diesem Jahr eine Vereinbarung mit Syrien treffen und dann zunächst Straftäter abschieben und später Personen ohne Aufenthaltsrecht“, sagte Dobrindt der Rheinischen Post. Dabei müsse man, so der Minister, „unterscheiden, zwischen Menschen, die gut integriert sind und arbeiten, und solchen ohne Anspruch auf Asyl, die von Sozialleistungen leben“.

Laut Dobrindt sollen die Gespräche mit syrischen Vertretern „in Kürze“ beginnen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge habe er bereits angewiesen, ausgesetzte Asylverfahren für Syrer teilweise wieder aufzunehmen. Auf dieser Grundlage könnten abgelehnte Bewerber künftig abgeschoben werden. Rückführungen nach Syrien sind seit 2012 ausgesetzt.

Nach Angaben des Innenministeriums kehren inzwischen mehr Syrer freiwillig zurück, wenn auch auf niedrigem Niveau. Bis Ende August seien 1.867 Menschen mit staatlicher Förderung ausgereist. Ende Juli waren im Ausländerzentralregister rund 955.000 syrische Staatsangehörige erfasst. Im Jahr 2023 erhielten zudem 83.150 zuvor syrische Flüchtlinge die deutsche Staatsbürgerschaft. Viele von ihnen waren 2015 oder 2016 nach Deutschland gekommen und erfüllen inzwischen die Voraussetzungen für eine Einbürgerung.