In Paris trafen sich auf Einladung von Frankreichs Staatspräsident Macron und Großbritanniens Premier Starmer zahlreiche europäische und nicht-europäische Staats- und Regierungschefs, um über die zukünftige Sicherung der Straße von Hormus zu beraten. Für Deutschland nahm Bundeskanzler Friedrich Merz teil.
Gegenüber Tichys Einblick erläutert Kay-Achim Schönbach, früherer Inspekteur der Marine, wie er die Pläne einschätzt. Schönbach war von März 2021 bis Januar 2022 Vizeadmiral und Chef der Marine, ehe die damalige Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wegen seiner Äußerungen über die Zukunft der Krim seine Versetzung in den einstweiligen Ruhestand veranlasste.
TE: Herr Admiral, in Paris wurden soeben Pläne ausgetüftelt, wie EU-Länder nach Ende des Irankrieges die Straße von Hormus für die Schifffahrt sichern wollen. Wann immer das sein mag: Was war Ihre erste Reaktion auf diese Pläne? Genugtuung, Skepsis, Spott?
Kay-Achim Schönbach: Nun, Genugtuung mit Sicherheit nicht, und da mir Spott weniger liegt, bleibt nur Skepsis. Nicht zuletzt, weil, wie Sie sagen, die Lage sich täglich ändert. Daher muss man das, was in Paris vonstattenging, unter der Rubrik „Uns gibt es auch noch“ einordnen. Der französische Präsident wie auch der britische Premier leiden innenpolitisch unter dem erheblichen Verlust persönlicher Reputation wie auch unter dem Bedeutungsverlust ihrer Länder in der geopolitischen Arena. Immer wieder versuchen sie, auf sich aufmerksam zu machen, um im Konzert der Großen mitzuspielen, mit wenig Erfolg. Hinzu kam, dass im Moment der Ankündigung einer möglichen EU-geführten Operation die iranische Seite die Straße ihrerseits wieder geöffnet hatte. Mittlerweile hat auch das sich wieder geändert.
Haben Sie Näheres erfahren, welche Länder sich überhaupt beteiligen werden? Es waren ja auch zahlreiche Nicht-EU-Länder zumindest per Video in Paris dabei?
Neben den oben genannten sind die wichtigsten Länder sicherlich Deutschland und Italien. Zudem waren China und Indien mit am Tisch bzw. zugeschaltet. Nach Informationen eines Fellows, der für das indische Außenministerium arbeitet, zeigten sich bei der Videokonferenz vor allem Länder wie Brasilien, Argentinien, Japan und Indonesien interessiert, auch wenn noch keine finalen Zusagen gemacht wurden.
Die Initiative zu diesem 40-köpfigen Treffen in Paris ging von Frankreichs Staatspräsident Macron und Großbritanniens Premier Starmer aus. Deutschland also war nicht vorne dabei: Deutschland nur am Katzentisch?
Deutschland war direkt eingebunden. Wenn ich an dieser Stelle mal gegen meine Absicht spöttisch sein darf, irgendjemand muss die „Party“ auch bezahlen. Das finanziell und wirtschaftlich schwer angeschlagene Frankreich und auch das notorisch klamme Vereinigte Königreich brauchen finanzstarke Partner an ihrer Seite. Da kommt Deutschland gerade recht. Darüber hinaus braucht Friedrich Merz einen starken außenpolitischen Auftritt im Mittleren Osten. Nach der für ihn und Macron eher bedrückenden Gaza-Konferenz, als beide mit den Worten der Diplomaten-Legende Wolfgang Ischinger wie „Topfpflanzen in der dritten Reihe“ wirkten, wird er jede Gelegenheit nutzen, um in dieser Weltregion Präsenz zu zeigen.
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