Mit durchgedrücktem Rücken der Gemeinschaft dienen

Der Sozialismus in der DDR, meinte die Linksparteichefin Heidi Reichinnek kürzlich, sei gar nicht der richtige Sozialismus gewesen, woraus sie ableiten wollte, dass ihrer Partei und deren Verbündeten noch ein Schuss freisteht. Mit einer halben Westwährung, dem Goldschatz der Bundesbank und ein paar tausend zäher Unternehmen, die trotz aller Zumutungen immer noch leben, lässt sich natürlich mehr veranstalten als seinerzeit 1949 in einem kriegsruinierten Teilstück, das auch vierzig Jahre später nicht wesentlich besser aussah.

Nun kennt man die Formel seit Jahrzehnten; der wahre Sozialismus kommt immer erst noch, bei dem alten handelt es sich um eine gut gemeinte, aber dann doch suboptimal verlaufene Vorvariante. Ein bisschen erinnert das an den berühmten Satz des jüdischen Spaßmachers Hersch Ostropoler, er sei eigentlich ein schönes Kind gewesen und in der Wiege gegen ein hässliches vertauscht worden. In einem Punkt liegt Reichinnek schon richtig: Der nächste Versuch sieht immer anders aus. Politische Schadprogramme unterliegen einem beinahe organischen Wandel. Man steigt niemals in denselben Stuss.

Dazu kommt noch ein anderer Punkt, nämlich eine unübersehbare Erschöpfung der Ewigmorgigen. In den vergangenen reichlich hundert Jahren probierten sie wirklich fast alle denkbaren Varianten aus, um die neue Gesellschaft und den dazu passenden neuen Menschen herzustellen, erst in Europa, dann auch in Asien und Südamerika. Bei allen Unterschieden zwischen den Experimenten fielen die Ergebnisse dann doch recht ähnlich aus.Entweder endete der Versuch mit einem Kollaps (die freundlichste Variante) oder er quält sich als gewaltsam konserviertes Elend weiter (Nordkorea, Kuba, Venezuela). Am besten lebten und leben die Gesellschaftsüberwinder immer noch als Profiteure der westbürgerlichen Wirtsgesellschaft, die sie weitgehend in Ruhe lässt, was umgekehrt, wenn die Systemüberwinder so könnten, wie sie planen, niemals der Fall wäre.

Die Geschichte des etwas weiter gefassten Autoritarismus bildet eine große Klammer; es findet sich darin die Parteidiktatur, das Konzept der kulturellen Dominanz nach Gramsci, die antiwestliche Theorie eines Frantz Fanon, der Chavismus, aber auch Elemente, die im italienischen Faschismus und im Nationalsozialismus hervorragend gediehen.

Es geht den Transformatoren der Gegenwart deshalb ein bisschen wie den Designern von Modefirmen mit hundertjähriger Tradition: Irgendwann schaut man sehr gründlich ins Archiv, bevor man wieder ans Zeichenbrett geht. Es bricht die große Zeit des Remix an. Ein altes chinesisches Sprichwort rät, in die Vergangenheit zu schauen, um die Zukunft zu erkennen. Die autoritäre Gesellschaftsvorstellung, die mittlerweile Freunde selbst in Parteien mit bürgerlicher Benutzeroberfläche findet, in Universitäten, Medien und der EU sowieso, dieses Ideengebäude also unterscheidet sich von allen Vorgängern dadurch, dass es komplett aus wiederverwerteten Bausteinen verschiedener Stilepochen besteht. Darin drückt sich eine intellektuelle Sparsamkeit aus: Wem nichts wesentlich Neues einfällt, der muss eben nehmen, was griffbereit daliegt.

Um die Besonderheiten dieses Gebäudes wahrzunehmen, muss man einen kleinen Rundgang unternehmen. Die Erkundungstour beginnt mit einem Interview, das der ZDF-Humorbeauftragte Jan Böhmermann kürzlich der Süddeutschen gab. Dort heißt es zu einem AfD-Verbot: „Wir sind doch keine Weicheier! Wir sollten das dringend erforderliche Verbotsverfahren nicht nur unter dem Angsthasen-Blickwinkel betrachten: Klappt das oder nicht? Wir sollten den Rücken durchdrücken und sagen: Wir, die wehrhaften, mutigen Demokraten, werden das natürlich schaffen.“ In der traditionellen, also jedenfalls noch förmlich geltenden Verfassungsordnung entscheiden acht Juristen des Bundesverfassungsgerichts über ein Parteiverbot. Den Antrag dazu können nur die Verfassungsorgane stellen.

Vor allem soll es – wiederum ganz formell, aber eben noch auf dem Papier gültig – bei der Verbotsentscheidung auf juristische Argumente ankommen, und gerade nicht auf den politischen Willen, eine Oppositionspartei zu beseitigen, und schon gar nicht auf ein Druckmacherkollektiv mit straffer Rückenhaltung. Nach Böhmermanns Ansicht, die etliche Personen mit weniger oder mehr Einfluss teilen, führen Gericht und Verfassungsorgane allerdings nur den politischen Willen der oben beschriebenen Formation aus. Anders lässt sich sein „Wir werden das natürlich schaffen“ gar nicht verstehen. Böhmermanns Sprachbild kommt in dem Gespräch gleich noch einmal vor: „Wir sollten den Rücken durchdrücken – immer in Kooperation. Aber einige Demokraten scheinen vor den Rechten lieber zu kuschen, als Haltung zu zeigen.“

Wie viele andere spricht er nicht von ‚‘rechtsextrem‘, sondern „Rechten“, es geht also um einen nicht gerade kleinen Teil des politischen Spektrums. Damit befindet er sich grundsätzlich in der Nähe des Bundespräsidenten, der bekanntlich in Zusammenstehen, Unterhaken und Schulterschluss das gesellschaftliche Ideal schlechthin sieht. In seiner Rede zum 9. November berief er sich unter anderem auf den amerikanischen Politikwissenschaftler Daniel Ziblatt, der in einem gemeinsam mit seinem Kollegen Steven Levitsky verfassten Text schrieb: „Die Mainstreamparteien müssen eine geschlossene Front bilden, um Extremisten zu schlagen“.

Böhmermann geht aber noch einen deutlichen Stechschritt darüber hinaus. Keine Weicheier, Rücken durchdrücken, nicht kuschen, Haltung und eine geschlossene Front, die sich der ZDF-Mann augenscheinlich ebenfalls wünscht – manchem älteren Ostdeutschen und einigen gesamtdeutschen sehr Alten kommt das nicht unbekannt vor. Übrigens: Auch die durchaus schon einmal, ja mehrfach benutzte Formulierung die Samthandschuhe ausziehen gehört wieder zum mehr oder weniger offiziellen Sprachschatz, so beim Antifa-Magazin Der rechte Rand.

Screenprint: Der rechte Rand