„Das ist zwar eine Meinung, aber…“: Habeck verteidigt Strafanzeigen gegen Kritiker

Als Kanzlerkandidat zur Bundestagswahl stellte sich Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Samstag in Oldenburg den Fragen der Leser der Nordwest-Zeitung. Ein Auftritt, der neben Fachfragen zur Energiepolitik und Landwirtschaft auch ein anderes Thema berührte: die zahlreichen Strafanzeigen, die Habeck in den vergangenen Monaten wegen vermeintlicher Beleidigungen und Bedrohungen erstattet hat.

Eine Zuschauerin wollte wissen, ob der Minister mit seinen Anzeigen nicht die Meinungsfreiheit untergrabe und die Justiz mit „Lappalien“ belaste. Habeck wies diesen Vorwurf entschieden zurück: „Weil ich meine, dass Gewaltaufrufe, schwere Beleidigungen usw. keine Meinungsfreiheit sind. Das ist zwar eine Meinung, aber…“. Hier endete seine Antwort unter dem Applaus der Anwesenden.

Seit April 2023 hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) über 700 Strafanzeigen wegen Hassnachrichten gestellt. Tatsächlich bezieht sich jedoch nur ein Bruchteil davon auf offene Gewaltandrohungen.