Bärbel Bas’ irrer Bürgergeld-Plan! Hausbesuche dienen dazu, herauszufinden, ob Terminschwänzer „Angst haben, ihre Post aufzumachen“

vor 7 Monaten

Bärbel Bas’ irrer Bürgergeld-Plan! Hausbesuche dienen dazu, herauszufinden, ob Terminschwänzer „Angst haben, ihre Post aufzumachen“
Bildquelle: NiUS

Eigentlich gehen der Union die von der SPD geplanten Hausbesuche beim Bürgergeld zu weit. Nun erklärt Bärbel Bas auf der Pressekonferenz zum Koalitionsausschuss, worum es ihr mit den Besuchen bei Terminschwänzern wirklich geht.

Die SPD argumentiert, dass man die neue Grundsicherung bei Verweigerern nur verfassungskonform auf Null senken könne, wenn man den entsprechenden Personen einen Hausbesuch abstattet. Damit wolle man unter anderem verhindern, dass psychisch Kranken die Sicherung gestrichen werde.

Nun erklärt Bärbel Bas erstmals, dass es ihr nicht nur um Personen geht, die ärztlich attestiert psychisch krank sind, sondern auch darum, um überhaupt erst herauszufinden, ob jemand womöglich psychisch krank ist.

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