„Die Sachentscheidungen sind richtig, aber unsere Außendarstellung ist noch verbesserungsbedürftig“, sagt Friedrich Merz über den bisherigen Verlauf der Koalition. Bemerkenswert natürlich, angesichts der Tatsache, dass bisher fast nur (und zwar erhebliche) Wahlkampfziele der SPD tatsächlich verwirklicht wurden.
Er trifft aber mit diesem Satz einen Punkt, der die ganze Selbstillusion des politischen Betriebs in Berlin zusammenfasst. Seit Jahren ist das nunmehr das Mantra, das wechselnde Regierungen vor sich hertragen und viele Journalisten gerne replizieren. Kommunikation schlecht, Streit schlecht, aber die Politik im Verborgenen dahinter liegt – die soll eigentlich total gut sein. Das war natürlich immer Quatsch und ist durch nichts gedeckt außer der Behauptung an sich.
Seit Jahren flüchtet sich das politische Berlin deshalb zunehmend in den Dunstkreis der politischen PR-Berater und „Kommunikationsexperten“. Man meint, man könne der Depression eines im Sterben liegenden Parteiensystems entkommen, wenn man nur einen richtigen Marketinghebel findet. Die SPD hält seit Jahren eisern an dieser Methode fest und setzt mit ihrem vorgeblichen PR-Genie „Rapha“ Brinkert vor allem auf Design und „kreative“ Sprüche, wie bspw. dass SPD seit neuestem für „Soziale Politik für dich“ stehen soll. Obwohl man seit Jahren Niederlage nach Niederlage einfährt, meint man weiter auf dem richtigen Weg zu sein, denn einmal soll es ja geklappt haben – mit dem Zufallskanzler Olaf Scholz. Und so werden die Farben immer leuchtend roter und die Slogans immer kindlich-aufdringlicher.
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