AfD-Kandidat angeklagt: Gericht befangen?

vor 11 Monaten

AfD-Kandidat angeklagt: Gericht befangen?
Bildquelle: Tichys Einblick

„Ene, mene, muh – und raus bist du!“ Der alte Kinderreim könnte für Parteien als Hymne für den schnellen Ausschluss politischer Gegner dienen. Die politische Auseinandersetzung in Deutschland treibt merkwürdige Blüten. Denn längst werden nicht nur Worte, sondern auch die Auslegung von Symbolen und Gesten instrumentalisiert. Besonders wenn es Parteien an politischen Ideen mangelt, wird gern die Justiz bemüht, um den Gegner auszuschalten.

Ein aktuelles Beispiel ist die bevorstehende Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt (Oder) am 21. September, bei der auch der AfD-Landtagsabgeordnete Wilko Möller als einer von vier Kandidaten ins Rennen geht.

Zwar stellt die Partei in der Stadtverordnetenversammlung die größte Fraktion, doch nicht nur die Linken wollten einen Wahlsieg Möllers mit allen Mitteln verhindern. Und das scheint kurz vor der Abstimmung gelungen zu sein.

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