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Die neue Inquisition: CDU & SPD richten die Zensur ein

Die Landesmedienanstalten greifen durch: Unter dem Vorwand, gegen „Desinformation“ vorzugehen, bereiten sie den direkten...

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Italien greift gegen „Seenotrettung“ durch: Durchsuchung bei Sea-Watch 5 und Ermittlungen gegen Kapitän

Die italienische Regierung greift gegen die NGO „Sea-Watch“ durch, die immer wieder unter dem Vorwand der Seenotrettung ...

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Nach Kündigung der Uni Bonn: Systemkritische Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot ruft das Bundesverfassungsgericht an

Unter dem Vorwand von Plagiatsvorwürfen hatte die Universität Bonn die unbequem gewordene Politologin Ulrike Guérot vor ...

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Deutschland Kurier
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Causa Fernandes: „Vorwand Schutz – Ziel Zensur: Wir machen das Spiel nicht mit!“ | Hans-Thomas Tillschneider (MdL | AfD Sachsen-Anhalt)

Im Landtag von Sachsen-Anhalt wird aus der ‚Causa Fernandes‘ ein Grundsatzstreit um Freiheit und Kontrolle. Die AfD warn...

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Deutschland Kurier
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Rechtsanwalt Steinhöfel: Neuer EU-Netzausweis ist „Covid-Zertifikat für die Meinungsfreiheit“!

Kinder- und Jugendschutzschutz als perfider Vorwand auf dem Weg in die totale digitale Kontrolle – darauf läuft nach Ans...

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„Der ‚Fall Fernandes‘ ist nur Vorwand – in Wahrheit geht es um Kontrolle im Netz!“ | Rechtsexperte Dubravko Mandic

Hinter dem aufgeladenen Medienthema der „Deepfakes“ bahnt sich eine weitreichende Weichenstellung an: Der Fall „Fernande...

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Vorwand Jugendschutz: Wie die EU mithilfe von NGOs zur Chatkontrolle kommen will

Die Regierenden werden sich nicht einig, wie sie die Meinungsfreiheit im Netz einschränken wollen. Die einen wollen Chat...

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Klimawandel als Vorwand für die Zerstörung der Lebensgrundlagen

TE hat die Folgen der ökosozialistischen deutschen und europäischen Politik oft und immer wieder – und wie sich zeigt, r...

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Datenschutz als Vorwand: EuGH-Entscheidung treibt Identitätszwang im Netz voran

Ein Rechtssystem ist ein empfindliches Wesen. Jeder einzelne, von einem Gericht entschiedene Fall ist ein Schmetterlings...

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Von „Zensursula“ zur Chatkontrolle – die Chronik eines Vorwands

Es begann alles mit der Sorge ob eines zunehmenden Kindesmissbrauchs in digitalen Netzen, Plattformen und Messengerdiens...

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Kinderschutz als Vorwand – Chatkontrolle bedeutet totale Überwachung

Die von zahlreichen „Playern“ geplante EU-Chatkontrolle ist wieder einmal ein Lehrbeispiel dafür, wie supranational koor...

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Die „Gaza-Flotilla“ verstößt gegen geltendes Seerecht

Die israelische Marine hat innerhalb von 12 Stunden 42 Boote aufgebracht, die unter dem Vorwand, Gaza zu helfen, versuch...

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Merz: „Israel-Kritik“ oft Vorwand für Judenhass

Bundeskanzler Friedrich Merz hat „Israel-Kritik“ verurteilt, wenn sie als Vorwand für Antisemitismus dient. Kritik an de...

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China erklärt ein Gebiet im Südchinesischen Meer zur Naturschutzzone. Es ist ein Trick

Peking nutzt Naturschutz als Vorwand, um seine Ansprüche auf das Scarborough-Riff durchzusetzen. Dieses liegt in der exklusiven Wirtschaftszone der Philippinen. Trotzdem erhält China den Druck aufrecht.

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Plagiatsvorwurf als Vorwand: Merz bekam die Quittung aus der Fraktion

Natürlich sind die etwas schwächlichen Vorwürfe eines österreichischen Plagiatsexperten nicht der Grund dafür gewesen, d...

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Kinder- und Jugendschutz als Vorwand: der neue Zensurapparat wird vorbereitet

Das Social-Media-Verbot für Kinder unter 16 Jahren schien schon fast vom Tisch zu sein. „Unrealistisch“, „realitätsfern“...

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Vorwand der Geldwäsche: Die EU rüstet zur umfassenden Vermögensüberwachung auf

Die Europäische Union arbeitet gegenwärtig mit Hochdruck an der Einrichtung einer neuen Institution. Die Behörde AMLA (A...

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Trumps Selenskyj-Wende – was bleibt, ist nur der Vorwand für Milliardenschulden

Der Oval Office-Eklat von Freitag, als sich Selenskyj, Trump und Vance live vor den Kameras ein Wortgefecht lieferten un...

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vor etwa 2 Monaten

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vor 2 Monaten

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vor 3 Monaten

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vor 3 Monaten

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vor 3 Monaten

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vor 4 Monaten

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vor 4 Monaten

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vor 7 Monaten

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vor 8 Monaten

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vor 10 Monaten

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vor 10 Monaten

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vor 10 Monaten

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vor 10 Monaten

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vor 10 Monaten

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vor etwa 1 Jahr

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vor etwa 1 Jahr

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vor etwa 1 Jahr

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vor mehr als 1 Jahr

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