Suche: strafen

Blog Image

Die EU-Kommission will Kryptowährungen ihrem Kontrollwahn unterwerfen – Anbietern drohen drakonische Strafen

Auch in der Europäischen Union neigt sich die Zeit des Krypto-Wilden-Westens ihrem Ende zu. Markets in Crypto-Assets (Mi...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Australisches Social-Media-Verbot für Jugendliche floppt – Labour-Regierung droht mit höheren Strafen gegen Konzerne

Seit einem halben Jahr gilt in Australien ein Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige – doch dieses zeigt kaum Wirkung....

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Top-Anwalt analysiert links-grünen Gesetzesentwurf: „Es droht jetzt die Beweislastumkehr durch die Hintertür!“

Linke und „Grüne“ fordern immer schärfere Strafen gegen Männer. Vordergründig geht es um den Schutz von Vergewaltigungso...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Wegen GEAS: SPD will Ende der Grenzkontrollen, CDU verlangt Strafen bei Nichtanwendung

Unmittelbar nach der Einführung des gemeinsamen EU-Asylsystems (GEAS) wittert die SPD Morgenluft. Die Genossen verfolgen...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Senegal verschärft Strafen für Homosexualität – Parlament beschließt bis zu zehn Jahre Haft

Im westafrikanischen Staat Senegal hat das Parlament eine deutliche Verschärfung der Strafgesetze gegen homosexuelle Bez...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

EU-Sanktionen: Strafen ohne Richter und Urteil

Die Vorlage heißt in unvergleichlichem Bürokratendeutsch „Gesetz zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei ...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Österreich macht Ernst: Integration wird Pflicht – hohe Strafen für Verweigerer

Österreich will härter gegen Migranten vorgehen, die sich der Integration entziehen. Wer verpflichtende Werte- oder Spra...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

USA drohen deutschen Unternehmen wegen EU-Strafen gegen Elon Musk

In den USA ist der Ärger groß gegen eine EU-Strafe gegen die Plattform X. Jetzt schaltet sich sogar das US-Handelsminist...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

„Stasi-Kommissare“ im Glashaus: Ausgerechnet eine korrumpierte EU wirft X Intransparenz vor

Eine politisierte Brüsseler Exekutive versucht, eine sich ihren Zensurbestrebungen widersetzende Plattform mit Strafen u...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Weihnachtsmarkt verbietet Bargeld – bei Verstößen drohen massive Strafen für Händler

Am 20. November startet im Zürcher Hauptbahnhof der Polarzauber-Weihnachtsmarkt, der nach eigenen Angaben größte Indoor-...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

SEK-Mann fordert: Sofort Haft für Messertäter

„Jeder Messertäter muss sofort in den Knast.“ Der langjährige SEK-Beamte Karsten Loest fordert härtere Strafen für Messe...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Was Habeck für die Wirtschaft war, ist Klingbeil für den Staatshaushalt: Der Ruinator

Lars Klingbeil schafft es noch, mich Lügen zu strafen, denn ich rechnete damit, dass wir uns im Jahr 2028 dem Staatsbank...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Was Habeck für die Wirtschaft war, ist Klingbeil für den Staatshaushalt: Der Ruinator

Lars Klingbeil schafft es noch, mich Lügen zu strafen, denn ich rechnete damit, dass wir uns im Jahr 2028 dem Staatsbank...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

92.278 Strafen aufgehoben: Spanisches Verfassungsgericht erklärt Coronamaßnahmen für verfassungswidrig

Fünf Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie erlebt Spanien eine der größten juristischen Aufarbeitungen seiner jüngeren G...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Großbritannien, Kanada und Australien: Palästina anerkennen, um Israel zu strafen

Neben den Regierungschefs Australiens und Kanadas hat auch der britische Premier Keir Starmer am Sonntag die Anerkennung...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Bundesweite Abfall-Kontrolle: Bei falscher Mülltrennung drohen horrende Strafen

Bereits seit Mai gelten verschärfte Vorgaben für die Entsorgung von Bioabfällen. Demnach darf der Anteil an Plastik im B...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Von der Leyen fordert Durchführung der Budapest Pride – Orban: „Mischen Sie sich nicht in Strafverfolgungsangelegenheiten ein“

Bei der Budapest Pride am Samstag drohen den Teilnehmern Strafen. EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen stellte sich n...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Ordnungsgelder bis zu 5.000 Euro: AfD verschärft Strafen gegen eigene Abgeordnete drastisch

Die AfD-Bundestagsfraktion plant, künftig disziplinarische Maßnahmen bei Fehlverhalten ihrer eigenen Abgeordneten zu ver...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Die Staatsanwaltschaft Bamberg ist eine Schande für Demokratie und Justiz

Es ist Strafen um des Strafens willen. Es ist eine verselbstständigte und entgrenzte Staatsanwaltschaft, die die Macht d...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Kommt mit Union und SPD der Überwachungsstaat?

Überwachen und Strafen: Nach diesem Prinzip funktioniert ein Gefängnis. Die Insassen werden überwacht. Und wenn sie gege...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Mildere Strafen für ethnische Minderheiten: Großbritannien streitet über neue Zwei-Klassen-Justiz

Am 1. April sollen in England und Wales neue Sentencing Guidelines in Kraft treten – verbindliche Richtlinien für die St...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Nach Jagd auf Juden in Amsterdam: Nur milde Strafen für Rädelsführer

Nach den pogromartigen Verfolgungen israelischer Fußballfans im vergangenen November wurden am Donnerstag vier weitere T...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Heckenschneideverbot in Nordrhein-Westfalen: Es drohen bis zu 12.500 Euro Strafe

In Deutschland gibt es zahlreiche Vorschriften, das ist bekannt, Verstöße können mit hohen Strafen geahndet werden ......

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Die Zahlen zur Rente, Krankenkasse und Co strafen die Wahlkämpfer Lügen

Kann sich noch wer an das tolle Versprechen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) erinnern? Zwei Cent Steuernachlass auf die Sal...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Männer nutzen neues Transsexuellen-Gesetz aus, um geringere Strafen bei häuslicher Gewalt zu bekommen

In Spanien gilt seit März 2023 ein Transsexuellen-Gesetz, das, genauso wie das deutsche Selbstbestimmungsgesetz, den ein...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 23 Tagen

Die EU-Kommission will Kryptowährungen ihrem Kontrollwahn unterwerfen – Anbietern drohen drakonische Strafen

Auch in der Europäischen Union neigt sich die Zeit des Krypto-Wilden-Westens ihrem Ende zu. Markets in Crypto-Assets (Mi...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 25 Tagen

Australisches Social-Media-Verbot für Jugendliche floppt – Labour-Regierung droht mit höheren Strafen gegen Konzerne

Seit einem halben Jahr gilt in Australien ein Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige – doch dieses zeigt kaum Wirkung....

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor etwa 1 Monat

Top-Anwalt analysiert links-grünen Gesetzesentwurf: „Es droht jetzt die Beweislastumkehr durch die Hintertür!“

Linke und „Grüne“ fordern immer schärfere Strafen gegen Männer. Vordergründig geht es um den Schutz von Vergewaltigungso...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor etwa 1 Monat

Wegen GEAS: SPD will Ende der Grenzkontrollen, CDU verlangt Strafen bei Nichtanwendung

Unmittelbar nach der Einführung des gemeinsamen EU-Asylsystems (GEAS) wittert die SPD Morgenluft. Die Genossen verfolgen...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 4 Monaten

Senegal verschärft Strafen für Homosexualität – Parlament beschließt bis zu zehn Jahre Haft

Im westafrikanischen Staat Senegal hat das Parlament eine deutliche Verschärfung der Strafgesetze gegen homosexuelle Bez...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 5 Monaten

EU-Sanktionen: Strafen ohne Richter und Urteil

Die Vorlage heißt in unvergleichlichem Bürokratendeutsch „Gesetz zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei ...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 6 Monaten

Österreich macht Ernst: Integration wird Pflicht – hohe Strafen für Verweigerer

Österreich will härter gegen Migranten vorgehen, die sich der Integration entziehen. Wer verpflichtende Werte- oder Spra...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 7 Monaten

USA drohen deutschen Unternehmen wegen EU-Strafen gegen Elon Musk

In den USA ist der Ärger groß gegen eine EU-Strafe gegen die Plattform X. Jetzt schaltet sich sogar das US-Handelsminist...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 8 Monaten

„Stasi-Kommissare“ im Glashaus: Ausgerechnet eine korrumpierte EU wirft X Intransparenz vor

Eine politisierte Brüsseler Exekutive versucht, eine sich ihren Zensurbestrebungen widersetzende Plattform mit Strafen u...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 8 Monaten

Weihnachtsmarkt verbietet Bargeld – bei Verstößen drohen massive Strafen für Händler

Am 20. November startet im Zürcher Hauptbahnhof der Polarzauber-Weihnachtsmarkt, der nach eigenen Angaben größte Indoor-...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 9 Monaten

SEK-Mann fordert: Sofort Haft für Messertäter

„Jeder Messertäter muss sofort in den Knast.“ Der langjährige SEK-Beamte Karsten Loest fordert härtere Strafen für Messe...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 9 Monaten

Was Habeck für die Wirtschaft war, ist Klingbeil für den Staatshaushalt: Der Ruinator

Lars Klingbeil schafft es noch, mich Lügen zu strafen, denn ich rechnete damit, dass wir uns im Jahr 2028 dem Staatsbank...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 9 Monaten

Was Habeck für die Wirtschaft war, ist Klingbeil für den Staatshaushalt: Der Ruinator

Lars Klingbeil schafft es noch, mich Lügen zu strafen, denn ich rechnete damit, dass wir uns im Jahr 2028 dem Staatsbank...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 10 Monaten

92.278 Strafen aufgehoben: Spanisches Verfassungsgericht erklärt Coronamaßnahmen für verfassungswidrig

Fünf Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie erlebt Spanien eine der größten juristischen Aufarbeitungen seiner jüngeren G...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 10 Monaten

Großbritannien, Kanada und Australien: Palästina anerkennen, um Israel zu strafen

Neben den Regierungschefs Australiens und Kanadas hat auch der britische Premier Keir Starmer am Sonntag die Anerkennung...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 10 Monaten

Bundesweite Abfall-Kontrolle: Bei falscher Mülltrennung drohen horrende Strafen

Bereits seit Mai gelten verschärfte Vorgaben für die Entsorgung von Bioabfällen. Demnach darf der Anteil an Plastik im B...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

Von der Leyen fordert Durchführung der Budapest Pride – Orban: „Mischen Sie sich nicht in Strafverfolgungsangelegenheiten ein“

Bei der Budapest Pride am Samstag drohen den Teilnehmern Strafen. EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen stellte sich n...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

Ordnungsgelder bis zu 5.000 Euro: AfD verschärft Strafen gegen eigene Abgeordnete drastisch

Die AfD-Bundestagsfraktion plant, künftig disziplinarische Maßnahmen bei Fehlverhalten ihrer eigenen Abgeordneten zu ver...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

Die Staatsanwaltschaft Bamberg ist eine Schande für Demokratie und Justiz

Es ist Strafen um des Strafens willen. Es ist eine verselbstständigte und entgrenzte Staatsanwaltschaft, die die Macht d...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

Kommt mit Union und SPD der Überwachungsstaat?

Überwachen und Strafen: Nach diesem Prinzip funktioniert ein Gefängnis. Die Insassen werden überwacht. Und wenn sie gege...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

Mildere Strafen für ethnische Minderheiten: Großbritannien streitet über neue Zwei-Klassen-Justiz

Am 1. April sollen in England und Wales neue Sentencing Guidelines in Kraft treten – verbindliche Richtlinien für die St...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

Nach Jagd auf Juden in Amsterdam: Nur milde Strafen für Rädelsführer

Nach den pogromartigen Verfolgungen israelischer Fußballfans im vergangenen November wurden am Donnerstag vier weitere T...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

Heckenschneideverbot in Nordrhein-Westfalen: Es drohen bis zu 12.500 Euro Strafe

In Deutschland gibt es zahlreiche Vorschriften, das ist bekannt, Verstöße können mit hohen Strafen geahndet werden ......

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

Die Zahlen zur Rente, Krankenkasse und Co strafen die Wahlkämpfer Lügen

Kann sich noch wer an das tolle Versprechen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) erinnern? Zwei Cent Steuernachlass auf die Sal...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

Männer nutzen neues Transsexuellen-Gesetz aus, um geringere Strafen bei häuslicher Gewalt zu bekommen

In Spanien gilt seit März 2023 ein Transsexuellen-Gesetz, das, genauso wie das deutsche Selbstbestimmungsgesetz, den ein...

Publisher Avatar
Apollo News