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KI-Vigilare: Landesmedienanstalten entdecken die Inquisition

Offiziell geht es um den Kampf gegen Hassrede. Was Hassrede ist, wird hier wie überall natürlich nicht definiert und ble...

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Tichys Einblick
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Urteil zu „Hassrede“: Bereits wahre Tatsachen zu verbreiten, ist kriminell, wenn dies Hass schürt

Der belgische Aktivist und ehemalige Politiker Dries van Langenhove wurde von einem belgischen Gericht wegen angeblicher...

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Innenminister und Staatsanwälte: Vorgehen gegen Internet-Kommentare war „zu exzessiv”

Die Ermittlungen wegen „Hassrede im Netz“ stehen schon länger in der Kritik. Jetzt geben Behördenleiter zu, dass sie die...

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„Über das Ziel hinausgeschossen“: Behörden bedauern harten Kurs gegen „Hate Speech“

Die strafrechtliche Verfolgung von Hassrede im Internet wird von beteiligten Behörden zunehmend selbstkritisch betrachte...

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Pressefreiheit: Ermittlungen gegen „Apollo News“ nach Anzeige von schwarzem ÖRR-Rundfunkrat

Wegen angeblicher „Hassrede“ geht die Staatsanwaltschaft München I gegen „Apollo News“ vor. Das Onlineportal bestreitet ...

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Deutschland Kurier
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Wegen christlicher Broschüre: Finnische Ex-Ministerin Räsänen wegen Hassrede zu Geldstrafe verurteilt

Die frühere finnische Innenministerin Päivi Räsänen wurde am Mittwoch wegen einer 20 Jahre alten christlichen Broschüre ...

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Urteil im Fall Räsänen: Freispruch für Bibelvers, Geldstrafe für kirchliche Broschüre

In einer knappen 3:2-Entscheidung hat der finnische Oberste Gerichtshof die Abgeordnete Päivi Räsänen wegen „Hassrede“ f...

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Tichys Einblick
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Spanien will mit KI den „Fußabdruck des Hasses“ in sozialen Medien messen

Spaniens Regierungspräsident Pedro Sánchez hat angekündigt, ein KI-System einsetzen zu wollen, um Hassrede in den sozial...

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Nach der „Pinocchio-Affäre“: Laut Polizei ist schon „wie sieht die aus?“ strafbare Hassrede

Die Polizei Brandenburg hat auf X einen Kampagnenbeitrag gegen sogenannte „Hassrede“ veröffentlicht und dazu aufgerufen,...

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Geld- und Gefängnisstrafen: Vermeintliche Hassrede gegenüber LGBTQ-Personen soll künftig als schwere Straftat gelten

Vermeintliche Hassrede wegen Geschlechtsidentität, Sexualität oder Behinderung soll in Großbritannien zukünftig als schw...

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Großbritannien: Bibelvers auf Auto könnte Hassrede sein

In Großbritannien wurde dem Pastor Mick Fleming nahegelegt, dass sein Sticker mit dem Bibelvers Johannes 3:16 auf dem Va...

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LGBTQ im Fokus: EU-Kommission will Kampf gegen Hassrede und Hasskriminalität eskalieren

Die Europäische Kommission plant, die Bekämpfung von Hassrede und Hasskriminalität weiter zu verschärfen. Bereits im Jah...

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EU finanziert Berliner NGO mit einer Million Euro, um im Südsudan Hatespeech zu bekämpfen

Mit einer Million Euro fördert die Europäische Union ein Projekt im Südsudan, das sich dem Kampf gegen Hassrede im Inter...

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„Online Service Act“: Wie Großbritannien durch die Hintertür das Recht auf Anonymität abschafft

Bereits jetzt werden in Großbritannien pro Tag durchschnittlich 33 Menschen wegen Hassrede verhaftet, wie die Times unte...

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Der polnische Präsident blockiert Hassredegesetz der Regierung Tusk

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat sich geweigert, einen Gesetzentwurf der Mitte-Links-Koalitionsregierung von Min...

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Tichys Einblick
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Weil er Liste mit Vornamen arabischer Verdächtiger vorlas: Spanischer Politiker wegen Hassrede angezeigt

Ende Juli des vergangenen Jahres stellte sich der Pressesprecher der konservativen Vox-Partei in Spanien, José Antonio F...

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Rumänien geht per Not-Verordnung gegen „Hassrede, Diskriminierung und ausländische Einflussnahme“ vor

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Britische Regierung lässt KI-Tool zur Überwachung der sozialen Medien entwickeln

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Meinungsfreiheit: Elon Musk klagt gegen staatliche Eingriffe aus Deutschland!

Noch immer schockiert die erschütternde CBS-Doku über feixende deutsche „Hassrede“-Staatsanwälte viele Amerikaner und Me...

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Von wegen „Hassrede“: Wie ZDF-logo! und die EU-Initiative „klicksafe“ Minderjährige politisch indoktrinieren

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Regierungskritik kann jetzt als „Hassrede“ gelöscht werden: Die Kulturkämpfer der Ampel wollen das Denken überwachen und das Netz säubern

In ihrer Selbstwahrnehmung kämpft die Bundesregierung an derart vielen Fronten zum Wohle Deutschlands, dass kaum eine Re...

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vor 25 Tagen

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Tichys Einblick
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vor etwa 2 Monaten

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vor 2 Monaten

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vor 2 Monaten

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vor 4 Monaten

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vor 4 Monaten

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vor 4 Monaten

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vor 4 Monaten

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vor 5 Monaten

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vor 5 Monaten

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vor 9 Monaten

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vor 10 Monaten

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vor 12 Monaten

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vor 12 Monaten

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vor mehr als 1 Jahr

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vor mehr als 1 Jahr

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vor mehr als 1 Jahr

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vor mehr als 1 Jahr

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vor mehr als 1 Jahr

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vor mehr als 1 Jahr

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vor fast 2 Jahren

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