Linksextremismus gilt in der deutschen Diskursökonomie noch immer als moralisch kontaminiert, aber im Kern wohlmeinend. ...
Laut einem Gesetzentwurf des Kanzleramtes soll der Bundesnachrichtendienst (BND) deutlich mehr Befugnisse bekommen, wie ...
Das Bundeskabinett hat am Vormittag über eine weitreichende Änderung des Bundespolizeigesetzes beraten. Ziel des Entwurf...
Die Bundesregierung hat eine umfassende Reform des Bundespolizeigesetzes auf den Weg gebracht. Der Kabinettsentwurf sieh...
Der baden-württembergische Verfassungsschutz soll neue Befugnisse erhalten, wie die dpa vom Innenministerium erfuhr. „Un...
Mit einer Gesetzesänderung möchte die Regierung in Thüringen unter Mario Voigt (CDU) die AfD aus den Kontrollmechanismen...
Die Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Dr. Irene Mihalic, hat eine Neuausrichtung der Bundestagspolizei...
vor 6 Monaten
Linksextremismus gilt in der deutschen Diskursökonomie noch immer als moralisch kontaminiert, aber im Kern wohlmeinend. ...
vor 7 Monaten
Laut einem Gesetzentwurf des Kanzleramtes soll der Bundesnachrichtendienst (BND) deutlich mehr Befugnisse bekommen, wie ...
vor 10 Monaten
Das Bundeskabinett hat am Vormittag über eine weitreichende Änderung des Bundespolizeigesetzes beraten. Ziel des Entwurf...
vor 10 Monaten
Die Bundesregierung hat eine umfassende Reform des Bundespolizeigesetzes auf den Weg gebracht. Der Kabinettsentwurf sieh...
vor etwa 1 Jahr
Der baden-württembergische Verfassungsschutz soll neue Befugnisse erhalten, wie die dpa vom Innenministerium erfuhr. „Un...
vor etwa 1 Jahr
Mit einer Gesetzesänderung möchte die Regierung in Thüringen unter Mario Voigt (CDU) die AfD aus den Kontrollmechanismen...
vor mehr als 1 Jahr
Die Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Dr. Irene Mihalic, hat eine Neuausrichtung der Bundestagspolizei...