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„Drastisch“ zurückgehende Asylzahlen: EU-Kommission fordert Aufhebung der deutschen Grenzkontrollen

Der österreichische EU-Kommissar Magnus Brunner hat im Interview mit den Funke-Zeitungen die Grenzkontrollen an den deut...

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Parlamentarische Immunität von Söders Stellvertreterin Angelika Niebler wird nicht aufgehoben

Das EU-Parlament stimmte am Dienstag gegen die Aufhebung der Immunität der EU-Abgeordneten Angelika Niebler (CSU). Die E...

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US-Regierung strebt die Aufhebung der letzten Urteile gegen mehrere Kapitol-Stürmer an

Die US-Regierung fordert, die Urteile gegen mehrere Randalierer, die am sechsten Januar 2021 am Sturm auf das Kapitol be...

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Zypern instrumentalisiert EU-Sanktionen im Streit mit der Türkei

Zypern, das derzeit den EU-Vorsitz innehat, lehnt eine Aufhebung der EU-Sanktionen gegen den russischen Milliardär Alisc...

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Chatkontrolle: EU-Parlament entscheidet über die fortgesetzte Aufhebung eines Grundrechts

Nun sollte es wohl schnell gehen. Erst am 2. März hatte es im LIBE-Ausschuss des EU-Parlaments keine Mehrheit für die Ch...

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High Court bestätigt Freispruch im Fall Hamit Coksun nach Koranverbrennung

Das Oberste Gericht in England und Wales hat die Berufung der Staatsanwaltschaft abgewiesen und damit die Aufhebung der ...

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Tichys Einblick
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Bundestags-Debatte zu § 188: „Freiheits- und bürgerfeindliches System“ – AfD rechnet mit Altparteien ab!

Es war eine gleichermaßen aufschlussreiche wie erbärmliche Debatte über die von der AfD geforderte Aufhebung des Einschü...

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Jette Nietzard will Aufhebung der Unschuldsvermutung bei Sexualstraftaten

Im Gespräch mit dem Podcast „Jung&Naiv“ fordert Jette Nietzard am Montag eine Beweislastumkehr bei Sexualstraftaten. Das...

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„Öffnet die Grenzen weit nach Rechtsaußen“ – die Reaktionen auf die Aufhebung des Compact-Verbots im Überblick

Das Compact-Magazin von Jürgen Elsässer wird nicht verboten: Diese Entscheidung verkündete das Bundesverwaltungsgericht ...

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Elektro-Irrsinn: Altparteien halten am Verbrenner-Verbot fest

CDU/CSU und SPD sowie „Grüne“ und Linke haben im Bundestags-Wirtschaftsausschuss gegen eine Aufhebung des von der EU bes...

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Deutschland Kurier
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Aufhebung der Reichweitenbeschränkungen: Merz‘ große Ansage entpuppt sich als Luftnummer

Die Botschaft kam überraschend: Friedrich Merz erklärte am Montag im Rahmen der Medienkonferenz „Re:publica“, dass der W...

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Polizei unter dem Kopftuch: Berliner Grüne fordert Aufhebung des Neutralitätsgebots

In Berlin haben 15.000 Personen eine Petition unterschrieben, die spezielle U-Bahn-Abteile für sogenannte Flinta-Persone...

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Statt Aufhebung des Verbrennerverbots: Scholz fordert EU-weite Subventionierung von Elektromobilen

Die Automobilindustrie in Deutschland steckt in einer historischen Krise. Insbesondere das Verbrennerverbot stellt die U...

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Nach Parlamentsbeschluss: Südkoreas Präsident kündigt Aufhebung des Kriegsrechts an

Nachdem in Südkorea überraschend das Kriegsrecht ausgerufen wurde, hat Staatschef Yoon Suk Yeol angekündigt die Maßnahme...

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Drohen „zum Armenhaus in Europa zu werden“: Porsche-Finanzchef fordert Aufhebung des Verbrenner-Verbots

Auch der Automobilhersteller Porsche hat derzeit mit wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen. Im dritten Quartal musste ma...

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vor etwa 2 Monaten

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vor 2 Monaten

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vor 3 Monaten

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vor 4 Monaten

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vor 5 Monaten

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vor 5 Monaten

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vor 6 Monaten

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Es war eine gleichermaßen aufschlussreiche wie erbärmliche Debatte über die von der AfD geforderte Aufhebung des Einschü...

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vor 10 Monaten

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vor etwa 1 Jahr

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vor etwa 1 Jahr

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vor etwa 1 Jahr

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vor etwa 1 Jahr

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vor mehr als 1 Jahr

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vor mehr als 1 Jahr

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