Suche: af d entscheidung

Blog Image

Historische Entscheidung im EU-Parlament: Rückführungsverordnung angenommen – Rechte Mehrheit mit AfD-Beteiligung setzt sich durch!

Das Europäische Parlament hat mit einer klaren Mehrheit von 418 der 666 abgegebenen Stimmen bei 218 Nein-Stimmen und 30 ...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

„Rheinland-Pfalz braucht endlich einen politischen Neustart!“ | Jan Bollinger (Spitzenkandidat der AfD Rheinland-Pfalz)

Rheinland-Pfalz vor der Entscheidung: Weniger als drei Wochen vor der Landtagswahl am 22. März geht AfD-Spitzenkandidat ...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

FAZ-Kommentar zu AfD-Urteil: Nancy Faser hat Verfassungsschutz zur „politischen Waffe“ gemacht

Ein Leitartikel der FAZ erklärt über die Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts zum AfD-Urteil, dass diese „in der ...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Verfassungsschutz streicht die Segel: Keine Beschwerde gegen AfD-Entscheidung im Eilverfahren!

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gibt auf: Die Behörde wird die Eil-Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Keine Beschwerde gegen AfD-Entscheidung: Verfassungsschutz gibt im Eilverfahren gegen AfD auf

Das Bundesamt für Verfassungsschutz muss die AfD vorerst nicht als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einstufen...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

AfD-Entscheidung vor Gericht: Eine schallende Ohrfeige für alle Demokratieverächter

Es ist ein gigantisches Stoppschild, das der Rechtsstaat gegenüber all jenen aufstellt, die ein AfD-Verbot wie auf einem...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

„Manlove Thursday”, „Schreie in der Nacht”: US-Veteran berichtet über systematischen Missbrauch an Jungen in Afghanistan

Kriegsgeschichten handeln oft von Gefechten, Strategien und geopolitischen Entscheidungen. Seltener geht es um jene Beob...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

„Sie wollten Höcke stoppen – aber wir haben vor Gericht gesiegt!“ | Christian Thomas (AfD-Bayern)

In Lindenberg im Allgäu (Bayern) sorgte eine brisante Entscheidung für Aufsehen: Das verhängte Redeverbot gegen Björn Hö...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Streit um AfD-Fraktionssaal: Mehrheit hält Entscheidung des Verfassungsgerichts gegen die AfD für falsch

Laut einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA ist die Mehrheit der Befragten der Meinung, die AfD habe A...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Chef der Münchener Sicherheitskonferenz verteidigt AfD-Einladung

Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), hat die Entscheidung verteidigt, nach zweijähr...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Verstoß gegen das Neutralitätsgebot: Gericht erklärt Anti-AfD-Aussagen von Kramer für rechtswidrig

Das Verwaltungsgericht Weimar hat in einer Entscheidung am Donnerstag mehrere öffentliche Aussagen des Thüringer Verfass...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Stephan Brandner (AfD) spricht Klartext: Das steckt hinter dem GEHEIMPAKT der UNION mit den KOMMUNISTEN!

Diese Woche stehen im Deutschen Bundestag unter anderem Entscheidungen über die Zukunft der Wehrpflicht und das Chaos-Re...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Juristischer Streit um AfD-Sitzungssaal: Warum hat Karlsruhe noch immer keine Entscheidung gefällt?

Nach der Bundestagswahl hatte die SPD sich geweigert, der AfD ihren Fraktionssaal zu überlassen. Seit Wochen prozessiert...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Kanzler im Blindflug: Wie Merz den Fall Weimer zur Vertrauensfrage macht

Friedrich Merz hat gesprochen und in der Affäre Weimer eine klare Entscheidung getroffen: nicht für Aufklärung, sondern ...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

ZDF-Sommerinterview mit Tino Chrupalla: AfD unterstützt Waffenstopp an Israel – Gaza sei „Verbrechen“

Die AfD unterstützt nach den Worten ihres Co- Bundessprechers Tino Chrupalla die Entscheidung der Bundesregierung, Waffe...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Petr Bystron (AfD): Verbrenner-Verbot sofort aufheben – Trump macht’s vor!

Der AfD-Europaabgeordnete Petr Bystron hat die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump begrüßt, das von der Biden-Reg...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Saal-Streit im Bundestag: Voigt kritisiert AfD – „kann zufrieden sein, wenn sie einen Raum hat“

Nach der Entscheidung des Ältestenrats, der AfD-Fraktion keinen größeren Fraktionssaal im Bundestag zuzuweisen, hat Thür...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Entscheidung des Ältestenrats – AfD muss in kleinem Fraktionssaal bleiben

Die AfD stellt im Bundestag mit 151 Abgeordneten die zweitgrößte Fraktion. Dennoch wurde sie nur im drittgrößten Fraktio...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Zeigt uns die Beweise! – NIUS klagt gegen die Geheimhaltung des Verfassungsschutzes

Ganz Deutschland debattiert über die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), welches die AfD als „gesi...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Rechtsanwalt deckt auf: Der hybride Krieg der BRD gegen die AfD

Die Entscheidung der Bundesregierung, die AfD als gesichert rechtsextremistisch zu bewerten, ist wenig überraschend und ...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

„Missbrauch“: Hans-Georg Maaßen kritisiert AfD-Entscheidung des Verfassungsschutzes

Der frühere Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, hat sich demonstrativ hinter US-Auß...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Nach AfD-Einstufung: Länder prüfen Beamtenstatus von Parteimitgliedern

Nach der Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), die AfD bundesweit als „gesichert rechtsextremistische...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Ein Satz offenbart die fatale Tragweite der AfD-Entscheidung

Es ist eine Entscheidung von radikaler Tragweite – aber umfangreich begründet wird sie nicht. Der Verfassungsschutz stuf...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

US-Vizepräsident kritisiert AfD-Einstufung: „Jetzt versuchen die Bürokraten, die AfD zu zerstören“

Führende Köpfe der US-Administration haben die Entscheidung des Verfassungsschutzes, die AfD als „gesichert rechtsextrem...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

AfD-Chefs: „Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie!“

Zur Einstufung der Partei als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz erklären die AfD...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Neue Einstufung: AfD-Politiker werfen Verfassungsschutz „beispiellosen Missbrauch staatlicher Macht“ vor!

Die Entscheidung des Kölner Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), nunmehr auch die AfD-Bundespartei als „gesichert re...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

„Schwerer Schlag gegen die Demokratie“ und „politisch motiviert“: AfD-Spitze kündigt rechtliche Schritte gegen Hochstufung durch Verfassungsschutz an

Nach der Entscheidung des Verfassungsschutzes, die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ einzustufen, haben si...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

AfD „gesichert rechtsextrem“? Diese Entscheidung ist ein Brandsatz auf die Demokratie

Im politischen Berlin frohlocken jetzt die Befürworter eines AfD-Verbotsverfahrens: Jetzt kann es endlich losgehen! Und ...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

AfD wird zweitgrößter Fraktionssaal verwehrt – SPD darf Otto-Wels-Saal behalten

Die AfD erhält nach einer Entscheidung der anderen Fraktionen in der aktuellen Legislaturperiode nicht den Otto-Wels-Saa...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Schuldenorgie verhindern: AfD-Fraktion appelliert an „LINKE“, gemeinsam unverzüglich den neuen Bundestag einberufen zu lassen!

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zur Ablehnung der Organklage der AfD-Fraktion deutlich gemacht, ...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

„Rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt“? Haldenwang kündigt Entscheidung über Einstufung der AfD an

Das Bundesamt für Verfassungsschutz will noch in diesem Jahr darüber entscheiden, ob die AfD künftig als „gesichert rech...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor etwa 1 Monat

Historische Entscheidung im EU-Parlament: Rückführungsverordnung angenommen – Rechte Mehrheit mit AfD-Beteiligung setzt sich durch!

Das Europäische Parlament hat mit einer klaren Mehrheit von 418 der 666 abgegebenen Stimmen bei 218 Nein-Stimmen und 30 ...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 5 Monaten

„Rheinland-Pfalz braucht endlich einen politischen Neustart!“ | Jan Bollinger (Spitzenkandidat der AfD Rheinland-Pfalz)

Rheinland-Pfalz vor der Entscheidung: Weniger als drei Wochen vor der Landtagswahl am 22. März geht AfD-Spitzenkandidat ...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 5 Monaten

FAZ-Kommentar zu AfD-Urteil: Nancy Faser hat Verfassungsschutz zur „politischen Waffe“ gemacht

Ein Leitartikel der FAZ erklärt über die Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts zum AfD-Urteil, dass diese „in der ...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 5 Monaten

Verfassungsschutz streicht die Segel: Keine Beschwerde gegen AfD-Entscheidung im Eilverfahren!

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gibt auf: Die Behörde wird die Eil-Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 5 Monaten

Keine Beschwerde gegen AfD-Entscheidung: Verfassungsschutz gibt im Eilverfahren gegen AfD auf

Das Bundesamt für Verfassungsschutz muss die AfD vorerst nicht als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einstufen...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 5 Monaten

AfD-Entscheidung vor Gericht: Eine schallende Ohrfeige für alle Demokratieverächter

Es ist ein gigantisches Stoppschild, das der Rechtsstaat gegenüber all jenen aufstellt, die ein AfD-Verbot wie auf einem...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 5 Monaten

„Manlove Thursday”, „Schreie in der Nacht”: US-Veteran berichtet über systematischen Missbrauch an Jungen in Afghanistan

Kriegsgeschichten handeln oft von Gefechten, Strategien und geopolitischen Entscheidungen. Seltener geht es um jene Beob...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 5 Monaten

„Sie wollten Höcke stoppen – aber wir haben vor Gericht gesiegt!“ | Christian Thomas (AfD-Bayern)

In Lindenberg im Allgäu (Bayern) sorgte eine brisante Entscheidung für Aufsehen: Das verhängte Redeverbot gegen Björn Hö...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 5 Monaten

Streit um AfD-Fraktionssaal: Mehrheit hält Entscheidung des Verfassungsgerichts gegen die AfD für falsch

Laut einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA ist die Mehrheit der Befragten der Meinung, die AfD habe A...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 7 Monaten

Chef der Münchener Sicherheitskonferenz verteidigt AfD-Einladung

Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), hat die Entscheidung verteidigt, nach zweijähr...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 7 Monaten

Verstoß gegen das Neutralitätsgebot: Gericht erklärt Anti-AfD-Aussagen von Kramer für rechtswidrig

Das Verwaltungsgericht Weimar hat in einer Entscheidung am Donnerstag mehrere öffentliche Aussagen des Thüringer Verfass...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 8 Monaten

Stephan Brandner (AfD) spricht Klartext: Das steckt hinter dem GEHEIMPAKT der UNION mit den KOMMUNISTEN!

Diese Woche stehen im Deutschen Bundestag unter anderem Entscheidungen über die Zukunft der Wehrpflicht und das Chaos-Re...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 8 Monaten

Juristischer Streit um AfD-Sitzungssaal: Warum hat Karlsruhe noch immer keine Entscheidung gefällt?

Nach der Bundestagswahl hatte die SPD sich geweigert, der AfD ihren Fraktionssaal zu überlassen. Seit Wochen prozessiert...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 8 Monaten

Kanzler im Blindflug: Wie Merz den Fall Weimer zur Vertrauensfrage macht

Friedrich Merz hat gesprochen und in der Affäre Weimer eine klare Entscheidung getroffen: nicht für Aufklärung, sondern ...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 12 Monaten

ZDF-Sommerinterview mit Tino Chrupalla: AfD unterstützt Waffenstopp an Israel – Gaza sei „Verbrechen“

Die AfD unterstützt nach den Worten ihres Co- Bundessprechers Tino Chrupalla die Entscheidung der Bundesregierung, Waffe...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 12 Monaten

Petr Bystron (AfD): Verbrenner-Verbot sofort aufheben – Trump macht’s vor!

Der AfD-Europaabgeordnete Petr Bystron hat die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump begrüßt, das von der Biden-Reg...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

Saal-Streit im Bundestag: Voigt kritisiert AfD – „kann zufrieden sein, wenn sie einen Raum hat“

Nach der Entscheidung des Ältestenrats, der AfD-Fraktion keinen größeren Fraktionssaal im Bundestag zuzuweisen, hat Thür...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

Entscheidung des Ältestenrats – AfD muss in kleinem Fraktionssaal bleiben

Die AfD stellt im Bundestag mit 151 Abgeordneten die zweitgrößte Fraktion. Dennoch wurde sie nur im drittgrößten Fraktio...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

Zeigt uns die Beweise! – NIUS klagt gegen die Geheimhaltung des Verfassungsschutzes

Ganz Deutschland debattiert über die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), welches die AfD als „gesi...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

Rechtsanwalt deckt auf: Der hybride Krieg der BRD gegen die AfD

Die Entscheidung der Bundesregierung, die AfD als gesichert rechtsextremistisch zu bewerten, ist wenig überraschend und ...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

„Missbrauch“: Hans-Georg Maaßen kritisiert AfD-Entscheidung des Verfassungsschutzes

Der frühere Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, hat sich demonstrativ hinter US-Auß...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

Nach AfD-Einstufung: Länder prüfen Beamtenstatus von Parteimitgliedern

Nach der Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), die AfD bundesweit als „gesichert rechtsextremistische...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

Ein Satz offenbart die fatale Tragweite der AfD-Entscheidung

Es ist eine Entscheidung von radikaler Tragweite – aber umfangreich begründet wird sie nicht. Der Verfassungsschutz stuf...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

US-Vizepräsident kritisiert AfD-Einstufung: „Jetzt versuchen die Bürokraten, die AfD zu zerstören“

Führende Köpfe der US-Administration haben die Entscheidung des Verfassungsschutzes, die AfD als „gesichert rechtsextrem...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

AfD-Chefs: „Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie!“

Zur Einstufung der Partei als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz erklären die AfD...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

Neue Einstufung: AfD-Politiker werfen Verfassungsschutz „beispiellosen Missbrauch staatlicher Macht“ vor!

Die Entscheidung des Kölner Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), nunmehr auch die AfD-Bundespartei als „gesichert re...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

„Schwerer Schlag gegen die Demokratie“ und „politisch motiviert“: AfD-Spitze kündigt rechtliche Schritte gegen Hochstufung durch Verfassungsschutz an

Nach der Entscheidung des Verfassungsschutzes, die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ einzustufen, haben si...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

AfD „gesichert rechtsextrem“? Diese Entscheidung ist ein Brandsatz auf die Demokratie

Im politischen Berlin frohlocken jetzt die Befürworter eines AfD-Verbotsverfahrens: Jetzt kann es endlich losgehen! Und ...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

AfD wird zweitgrößter Fraktionssaal verwehrt – SPD darf Otto-Wels-Saal behalten

Die AfD erhält nach einer Entscheidung der anderen Fraktionen in der aktuellen Legislaturperiode nicht den Otto-Wels-Saa...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

Schuldenorgie verhindern: AfD-Fraktion appelliert an „LINKE“, gemeinsam unverzüglich den neuen Bundestag einberufen zu lassen!

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zur Ablehnung der Organklage der AfD-Fraktion deutlich gemacht, ...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor fast 2 Jahren

„Rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt“? Haldenwang kündigt Entscheidung über Einstufung der AfD an

Das Bundesamt für Verfassungsschutz will noch in diesem Jahr darüber entscheiden, ob die AfD künftig als „gesichert rech...

Publisher Avatar
Apollo News