Zerstörungsgrad nicht entscheidend für Abschiebungen: Unionsfraktionsvize Krings kritisiert Wadephul wegen Syrien

CDU/CSU-Fraktionsvize Günter Krings hat das Auswärtige Amt aufgefordert, zu erklären, dass Abschiebungen nach Syrien möglich seien. Der „Zerstörungsgrad eines Landes“ könne nicht entscheidend dafür sein, „ob dorthin Abschiebungen erfolgen können“, erklärte der Innenpolitiker gegenüber dem Stern. Krings geht nach eigener Aussage davon aus, „dass alle zuständigen Ministerien der Bundesregierung genau daran jeden Tag arbeiten.“

Zuvor hatte Bundesaußenminister Johann Wadephul erklärt, dass Rückführungen in das Land wohl „nur sehr eingeschränkt möglich“ seien: „Hier können wirklich kaum Menschen würdig leben.“ Die Zustände verglich er mit Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. Seine Einschätzungen begründete er mit persönlichen Eindrücken bei einer Reise nach Syrien. Auf dem Wirtschaftsgipfel der Süddeutschen Zeitung hatte er seine Aussagen öffentlich bekräftigt (Apollo News berichtete).

„Selbstverständlich“ findet Krings die Rückkehr „nach Ende des Krieges.“ Die Lage in Syrien habe sich grundlegend geändert. Der CDU-Politiker sieht zwar auch „Hürden“ für eine Heimkehr von Syrern in größerem Umfang. Diese müsse man jedoch aus dem Weg räumen; die Rückkehrer würden auch für den Wiederaufbau benötigt.