Wer bei den Koalitionsgesprächen wirklich mit am Tisch sitzt

vor mehr als 1 Jahr

Wer bei den Koalitionsgesprächen wirklich mit am Tisch sitzt
Bildquelle: Tichys Einblick

Wer bin ich – und wenn ja, wie viele? Friedrich Merz hatte schnelle Koalitionsverhandlungen im kleinen Kreis angekündigt. Das hat er aufgegeben, wie fast alles andere.

Nicht nur inhaltlich, sondern auch beim Format der Gespräche hat sich die SPD durchgesetzt. Jetzt wird in 16 Arbeitsgruppen à 14 Mitgliedern verhandelt, jeweils sieben von der Union und sieben von den Sozialdemokraten. Dazu kommt eine weitere Arbeitsgruppe mit vier Mitgliedern (zwei plus zwei), die sich mit der Arbeitsweise der künftigen Bundesregierung und der Fraktionen sowie mit einer möglichen Reform des Wahlrechts befasst.

Insgesamt sitzen da also schon mal 228 Menschen am Tisch bzw. an den Tischen – plus die 19-köpfige „Steuerungsgruppe“ mit den Partei- und Fraktionsspitzen. Ein kleiner Kreis sieht eher anders aus. Und dass man in so konstruierten Gesprächen auch keinesfalls schnell zu einem Ergebnis kommen kann, liegt ebenfalls recht nahe.

Die monströse Verhandlungsarchitektur bildet ein Problem ab, das lustigerweise sowohl die Unterhändler der SPD als auch jene der Union haben: Sie müssen jeweils schier unzählige unterschiedliche innerparteiliche Wünsche vertreten.

Und nicht selten sind diese Wünsche miteinander unvereinbar.

Unsere Parteien sind Interessenkonzerne. Genauer: Sie sind Holdinggesellschaften, unter deren Dach und Namen sich unterschiedliche Bedürfnisse zusammenfinden. So wie Volkswagen der Mutterkonzern für verschiedene Automarken ist, so hat eine Partei verschiedene Partikularinteressen im Portfolio.

Und es sind viele Interessen. Sehr viele. Weil Parteien Machtgebilde sind, die auch intern selbst nur auf Macht reagieren, bündeln sich diese Interessen und bilden Interessengruppen.

Die nachfolgende Aufzählung können Sie, lieber Leser, selbstverständlich auch gerne überspringen. Aber sie ist aufschlussreich: Weil sie zeigt, wie viele verschiedene Interessengruppen da versuchen, schon über die Koalitionsverhandlungen Einfluss auf die nächste Bundesregiering zu nehmen. Beginnen wir mit der Union:

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