Wegen angeblicher Wahlbeeinflussung: Scholz und Habeck gehen auf Elon Musk los

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich am Montagabend mit einer Neujahrsansprache an die Bürger gewandt. Dabei machte er einmal mehr auf die bevorstehenden Neuwahlen aufmerksam. Insbesondere wollte Scholz die Ansprache aber auch politisch für sich nutzen und warnte indirekt vor den Handlungen und Äußerungen des US-Milliardärs Elon Musk.

Scholz betonte, „was für eine riesige Errungenschaft freie und geheime Wahlen sind“. Weiter erklärte er: „Wie es in Deutschland weitergeht, das bestimmen Sie – die Bürgerinnen und Bürger. Darüber entscheiden nicht die Inhaber sozialer Medien“. Hierbei spielt der Kanzler offenbar auf Musk an. Dieser hat sich wiederholt öffentlich für die Wahl der AfD ausgesprochen. Auf seiner Plattform X veröffentlichte Musk kürzlich die Aussage „Nur die AfD kann Deutschland retten“.

Scholz ist jedoch der Auffassung, dass die Bürger sich von solchen Meinungsäußerungen nicht beeindrucken lassen dürfen. In dem aktuellen Diskurs herrsche der Eindruck vor, es gelte: „je extremer die Meinung, desto größer die Aufmerksamkeit“. In einer Demokratie würden jedoch nicht die lautesten, „sondern die ganz große Mehrheit der Vernünftigen und Anständigen“ entscheiden.