Der von der Leyensche Traum: EU-Armee und EU-Empire

Zuletzt hat es wieder der polnische Premierminister Donald Tusk ausgesprochen. In einem Interview sagte er: „500 Millionen Europäer bitten 300 Millionen Amerikaner, um sie vor 140 Millionen Russen zu beschützen.“ Da war es wieder: der Wunsch nach einer eigenen europäischen Streitkraft mit atomarer Bewaffnung. Es ist der bisher unerfüllte Wunsch aller EU-Verklärer seit Gründung der EWG 1957 und von Euratom 1958.

Die EU-Kommission nutzte schon immer jede Krise aus, um Mittel zu fordern, den eigenen Einfluss zu steigern und die eigene Macht auf Kosten der Mitgliedsländer auszubauen. Donald Trump kommt da gerade recht. Seine Forderung an die europäischen Nato-Mitglieder, ihren Verpflichtungen nachzukommen, wird flugs von den „Transatlantikern“ in einen Rückzug von Trump aus der Nato uminterpretiert und medial verbreitet. Schwer ist das nicht. Der Hass auf Trump war schon in seiner ersten Amtszeit in den meisten Medien geschürt worden.

Was bei Covid so wunderbar funktionierte, soll jetzt noch wirkungsvoller wiederholt werden. Die Covid-Programme, mit so schönen Titeln wie zum Beispiel NextGenerationEu oder Sure, summierten sich zusammen auf 1,3 Billionen Euro. Für die Kommissionspräsidentin und frühere deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sind Trump, Putin und die Ukraine der langersehnte Jetzt-oder-nie-Moment, den es nicht zu verpassen gilt. ReArm Europe soll nun das Werkzeug zur Gründung der EU-Armee und des EU-Empires sein.

Außerdem sollen Kredite – genauer: Verteidigungskredite – in Höhe von 150 Milliarden Euro vergeben werden. Bestehende EU-Fonds sollen umgewidmet werden können. Beschränkungen bei der Finanzierung von Verteidigungsprojekten durch die Europäische Investitionsbank (EIB) soll es ebenfalls nicht mehr geben.