Von der Leyen in ihrem Element: Machen nicht 27 Länder mit, geht Kapitalmarkt-Union mit neun

Also protzte Ursula von der Leyen: „Einigen sich 27 Staaten nicht auf eine Kapitalmarktunion, mache ich es mit neun.“

Das EU-Instrument (Art. 20 EU-Vertrag / Art. 326–334 AEUV) wurde schon öfter eingesetzt – bei der Finanztransaktionssteuer, dem europäischen Staatsanwalt oder zuletzt beim 90-Milliarden-Kredit für die Ukraine, wo 24 von 27 mitgemacht haben. Neun müssen es mindestens sein, wenn die EU-Kommission auf ihre heilige Einheit pfeift.

EUvdl: Die EU-Kapitalmärkte sind massiv zersplittert. 27 verschiedene Aufsichten über 300 Handelsplätze – „fragmentation on steroids“ – schicken jährlich hunderte Milliarden ins Ausland, statt europäische Tech-, Green- und Scale-up-Unternehmen zu finanzieren. Ohne liquiden Kapitalmarkt bleibe Europa im globalen Wettbewerb mit Amerika und China abgehängt. Wie ihre EU-Überregulierungsregulierungen, die sie nun angeblich abbauen will, das Geld aus Europa verjagen, liegt außerhalb ihres Blickwinkels.