US-Regierung sanktioniert HateAid-Chefinnen!

Die US-Regierung verkündete am Dienstagabend deutscher Ortszeit Sanktionen gegen die zwei Chefinnen der Zensur-NGO HateAid. Wie der US-Außenminister, Marco Rubio, erklärte, gehe man so gegen Personen vor, „die sich dafür einsetzten, amerikanische Plattformen zur Zensur, Monetarisierung und Unterdrückung unerwünschter Meinungen zu zwingen.“

Die Beamtin des amerikanischen Auswärtigen Amtes, Sarah B. Rogers, erklärt dazu auf X:

„Anna-Lena von Hodenberg, die Leiterin und Gründerin von HateAid, einer deutschen Organisation, die nach der Bundestagswahl 2017 gegründet wurde, um konservative Gruppen zu bekämpfen. HateAid ist unter dem EU-Gesetz gegen „Hassrede“, dem Digital Services Act (DSA), ein offizieller „Trusted Flagger“ (also eine Zensurinstanz) und fordert regelmäßig Zugang zu proprietären Daten von Social-Media-Plattformen, um weitere Zensurmaßnahmen zu ermöglichen. Hodenberg verwies auf die angebliche Bedrohung durch „Desinformation“ von „rechtsextremen“ Akteuren im Internet im Vorfeld kommender Wahlen in den USA und der EU, als sie eine Petition verbreitete, mit der eine strengere Durchsetzung des DSA gefordert wird, um „Forschern“ den Datenzugang zu ermöglichen.“