Trump erlässt Einreiseverbot für Afghanen, Sudanesen, Jemeniten, Somalier

vor etwa 1 Jahr

Trump erlässt Einreiseverbot für Afghanen, Sudanesen, Jemeniten, Somalier
Bildquelle: Tichys Einblick

In einem weitreichenden Erlass hat US-Präsident Donald Trump erneut drastische Einreisebeschränkungen für Bürger mehrerer Staaten verhängt. Schon ab Montag, 9. Juni, gelten für Menschen aus zwölf Ländern Einreiseverbote in die Vereinigten Staaten. Betroffen sind Staatsangehörige aus Afghanistan, Myanmar, Tschad, der Demokratischen Republik Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen.

Das Weiße Haus begründete die Maßnahme mit der Notwendigkeit, „die amerikanische Bevölkerung vor unzureichend überprüften ausländischen Staatsangehörigen“ zu schützen. Die jüngste Verschärfung sei eine Reaktion auf einen mutmaßlich terroristisch motivierten Angriff im US-Bundesstaat Colorado, bei dem zwölf Menschen verletzt wurden.

Am vergangenen Sonntag hatte ein 45-jähriger ägyptischer Staatsbürger, Mohamed Sabry Soliman, in Boulder (Colorado) Brandsätze auf eine pro-israelische Kundgebung geworfen. Die Demonstranten hatten die Freilassung der von der Hamas verschleppten Geiseln im Gazastreifen gefordert. Soliman, der sich laut Behördenangaben seit über zwei Jahren ohne gültiges Visum in den USA aufhielt, wurde festgenommen. Obwohl Ägypten nicht auf der neuen Bannliste steht, wurde der Vorfall als Beleg für Versäumnisse bei der Visa-Kontrolle angeführt. „Der Anschlag hat gezeigt, wie groß die Risiken sind, wenn ausländische Staatsangehörige ohne ausreichende Überprüfung in unser Land gelangen“, erklärte Trump in einer Videobotschaft.

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