Ein Moment im ZDF markiert eine politische Zäsur: Ein Ministerpräsident befürwortet in einer Fernsehdiskussion offen Zensur und Medienverbote. Moderator Markus Lanz hakt erschrocken nach – die Aussage wird klar bestätigt.
Doch kurz darauf folgt das große Zurückrudern: Der öffentlich-rechtliche Journalismus erklärt, vermutlich unter erheblichem Druck aus der Politik, alles sei „anders gemeint“ gewesen.
Der Vorgang offenbart, wie sich das Verständnis von Demokratie verschiebt – weg vom Schutz des Bürgers, hin zu einem Staat, der den Informationsraum aktiv begrenzen will. Zensur, im Grundgesetz ausgeschlossen, wird plötzlich politisch denkbar.
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