Die SPD macht das Regieren zum Angsthasenduell

Im Film „Footloose“ kommt es zum „Chicken Game“. Dabei fahren zwei Rivalen mit Traktoren oder Mähdreschern aufeinander zu. Wer zuerst bremst oder abspringt, hat verloren. In Footloose buhlen zwei Bewerber so um die Gunst der Pfarrerstochter. Für zwei junge Männer in der amerikanischen Provinz mag das ein angemessenes Verhalten sein. Dumm für Deutschland, dass die drittgrößte Industrienation der Welt von einer Koalition regiert wird, deren Vertreter ihren Zwist ebenfalls im „Chicken Game“ austragen.

Seit knapp zehn Wochen regiert Schwarz-Rot. Doch eigentlich steht seit November fest, dass Deutschland von dem regiert werden würde, was die alte Bundesrepublik – damals noch zu recht – „große Koalition“ genannt hat. Heute hat diese Koalition in den Umfragen keine Mehrheit mehr. Das, obwohl rund zehn Prozent der Wähler sich für Parteien entscheiden würden, die am Einzug ins Parlament scheitern würden. Dazu kommt noch das Fünftel der Bevölkerung, das gar nicht wählen gehen würde. Die „Volksparteien“, die einst die Bundesrepublik getragen haben, haben massiv an Vertrauen und Rückhalt verloren.

Viermal haben Union und SPD seit November ein „Chicken Game“ aufgeführt. Zweimal vor der Wahl, als es der CDU-CSU offiziell um den Kampf gegen die illegale Einwanderung ging. Zweimal danach: Als der Bundestag Friedrich Merz (CDU) zum Kanzler wählen sollte und am Freitag, als das Parlament drei frei werdende Richterstellen am Bundesverfassungsgericht besetzen sollte. In allen Fällen konnten – oder wollten – Union und SPD sich im Vorfeld nicht einigen. Die Traktoren krachten im Bundestag aufeinander, der musste seine Sitzung unterbrechen und die Koalitions„partner“ suchten hinter den Kulissen hektisch und verzweifelt nach Lösungen.