Partei am Ende: Die SPD verwaltet nur noch ihren eigenen Verfall

Hätte es noch eines Beleges bedurft, dass die SPD nur noch ein Apparat als orientierungslose Verlustmasse einer Partei ist, dann hatte der Freitagnachmittag den Beweis dafür geliefert. Mit der eilig anberaumten Sondersitzung des Präsidiums des Apparats im erweiterten Kreis, mit dazu geladenen Bundesministern, Ministerpräsidenten, Vertretern der Fraktion, SPD-Spitzenkandidaten und ausgewählten Kommunalpolitikern, mit SPD-Bürgermeistern und Landräten gestern um 13.30 Uhr wurde die Ratlosigkeit des Apparats, der Funktionäre und der Abgrund, vor dem die SPD steht, deutlich. Die Partei befindet sich nicht in der Krise, sie ist selbst die Krise.

Erinnern wir uns: Mit einer kurzen Unterbrechung regiert die SPD seit 1998 Deutschland, mal mit den Grünen, mal in der Ampel, die längste Zeit mit der Union. Sie trägt eine hohe Verantwortung und eine hohe Mitschuld an Deutschlands Niedergang. Nach dem Schock der Folgen der Agenda 2010 für die Partei, hat sie sich von diesem Kurs verabschiedet, wofür sie in der grünen Merkel die perfekte Partnerin fand. Dass die SPD paradoxerweise ihre Wähler, ihr Wählerpotential durch ihre Migrations- und Sozialpolitik vertrieben hatte und sie immer woker, immer linker, immer grüner, immer stärker zu einem Apparat ohne Partei wurde, sahen die Funktionäre nicht.

Dabei hätte die SPD nur nach Dänemark schauen müssen, um zu begreifen, wie man auch als Sozialdemokratie Politik im 21. Jahrhundert machen kann, in Zeiten der Neuordnung der Welt. Es ist schon eine taktische Meisterleistung, mit Grünen und Linkspartei um die gleichen Wähler konkurrieren zu müssen, um die Woken. Dass der SPD jetzt erst auffällt, dass sie keine Arbeiterpartei mehr ist, dass die neue Arbeiterpartei AfD heißt, zeigt die intellektuelle Unfähigkeit, Ideologie statt Analyse, Phrasen statt Politik.