Soll SPD-Spitzengenossin Barley Verfassungsrichterin werden? Jetzt schon fixiert auf „Grundrecht auf Abtreibung“ und AfD-Verbot

vor 11 Monaten

Soll SPD-Spitzengenossin Barley Verfassungsrichterin werden?  Jetzt schon fixiert auf „Grundrecht auf Abtreibung“ und AfD-Verbot
Bildquelle: Tichys Einblick

Diese schwarz-rote Merz-Klingbeil-Koalition kriegt nichts auf die Reihe. Außer Schulden über Schulden und gescheiterte Richterwahlen. Als SPD stellt sie mit Klingbeil den „Vizekanzler“, der wie ein Richtlinienkanzler die CDU/CSU durch die Manage führt, wie wenn die SPD laut Sonntagsfrage nicht realiter 14, sondern 41 Prozent hätte.

Trotzdem wird nun erneut eine nächste Sollbruchstelle erkennbar. Oder gar provoziert. Nach der gescheiterten Wahl von drei neuen Verfassungsrichtern bzw. dem Rückzug der höchst umstrittenen SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf konzentriert sich das Interesse nun auf die Frage: Wen wird die SPD nachschieben? Die SPD-Spitze hüllt sich in Schweigen. Klar, Politik ist ja nichts für den Souverän, das Volk, sondern etwas für Mauscheleinen in stickigen Hinterzimmern.

Als Ersatz für Brosius-Gersdorf soll nun SPD-Spitzengenossin Katarina Barley herhalten.

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