Sofort gültig: Trump und Irans Präsident unterzeichnen Rahmenabkommen für den Frieden

Am Mittwochabend hat Präsident Donald Trump die Rahmenvereinbarung für einen Frieden mit dem Iran während eines Dinners mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Schloss Versailles bei Paris unterzeichnet. Auch der iranische Präsident Massud Peseschkian hat das Rahmenabkommen – das sogenannte Memorandum of Understanding von Islamabad – unterzeichnet, wie die staatliche Nachrichtenagentur Irna berichtet. Das Abkommen tritt – das hat auch der Vermittler, der pakistanische Premierminister Shehbaz Sharif, bestätigt – umgehend in Kraft.

Vereinbart ist, dass an allen Fronten des Krieges, explizit auch im Libanon, die Kampfhandlungen eingestellt werden. Ausführliche Verhandlungen über den Frieden folgen erst noch. Das Abkommen enthält mehrere heikle Punkte. Zum einen will der Iran die Straße von Hormus wieder öffnen, während die USA die Seeblockade iranischer Häfen aufheben. Nach einer 60-tägigen Phase möchte das Mullah-Regime dann eine „Service-Gebühr“ für die Nutzung der Meerenge erheben.

Außerdem verpflichtet sich der Iran, sein Atomprogramm nicht fortzuführen – dazu soll ein Exekutivmechanismus eingeführt werden, der dies überprüft. In einem ähnlichen Deal mit dem damaligen US-Präsidenten Barack Obama hatte sich das Mullah-Regime schon einmal zu einem Ende seines Atomprogramms verpflichtet – Trump war nach seinem ersten Amtsantritt jedoch umgehend aus dem Deal ausgetreten. Er warf dem Iran damals vor, sich nicht an die Vorgaben des Abkommens zu halten.