Internationaler Währungsfonds warnt vor schuldenfinanzierter Rüstungspolitik

„Si vis pacem, para bellum! – Willst du Frieden, rüste für den Krieg“. Wohl diesem Motto zufolge skalierte Berlin das Rüstungsbudget von etwa 62 Milliarden Euro im Jahr 2024 im ersten Zwischenschritt auf 86 Milliarden Euro im vergangenen Jahr und plant im zweiten Schritt für das laufende Jahr mit einem Budget von 108 Milliarden Euro (mehr dazu hier). Die staatlichen Ausgaben für Rüstung wachsen weiter massiv an.

Ein Budget von 108 Milliarden Euro – das entspricht etwa 2,4 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts und nähert sich der Zielmarke von drei Prozent, wie sie im NATO-Rahmen definiert wurde. Etwa 30 Milliarden Euro dieses Budgets finden sich nicht unmittelbar im Bundeshaushalt wieder, sondern werden über Buchhaltungstricks im Rahmen des Sondervermögens als Schattenhaushalt geführt.

Deutschland betreibt einen schuldenfinanzierten Aufbau seines Militärs wie auch seines Rüstungssektors. Diese Politik bindet knappe Ressourcen am Kapitalmarkt und verteuert damit die Finanzierung der privaten Wirtschaft. Diese besitzt ganz offenkundig nicht die Substanz, den militärpolitischen Turnaround aus dem eigenen Wirtschaftsprozess heraus stemmen zu können. Wie sollte man sich sonst den massiven Schuldenaufbau erklären?