„Schlicht falsch“: SPD empört wegen Absage von Forschungsministerin Bär an BAföG-Reform

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär hat mit Aussagen zur eigentlich von der Koalition geplanten BAföG-Reform neue Spannungen innerhalb der Koalition ausgelöst. „Mein Haus hat alle Weichen gestellt für die BAföG-Reform, und wir sind auch im Zeitplan. Ich habe aber auch gehört, dass die Reform von den Regierungsfraktionen nicht mehr unterstützt wird“, so die CSU-Politikerin gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Apollo News berichtete).

Zuvor war ein Streit über die Finanzierung des Vorhabens offenbar beigelegt worden. Ende April hatte eine Sprecherin des Forschungsministeriums mitgeteilt, dass das BAföG nun planmäßig in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht werde. Vor allem die SPD ging seitdem davon aus, dass die Reform gesichert ist. Entsprechend groß ist nun die Verunsicherung nach den jüngsten Äußerungen Bärs.

„Da die SPD-Fraktion geschlossen für die Umsetzung der vereinbarten BAföG-Reform zum Wohle der Fachkräfte von morgen steht, sind die Äußerungen von Dorothee Bär schlicht falsch und nicht zutreffend“, erklärte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Wiebke Esdar zu dem Vorgehen der Bundesforschungsministerin, wie das Handelsblatt berichtet. Zugleich forderte sie die Union auf, „hier kein Chaos zu verursachen“, sondern sich an bestehende Absprachen zu halten.