Merz' Kabinettsumbau: Viel Rochade, wenig Aufbruch

Kanzler Friedrich Merz (CDU) baut sein Kabinett, tauscht im großen Stil Minister aus, wie es in der deutschen Bundespolitik seit Jahrzehnten nicht mehr praktiziert wurde. Um es vorwegzunehmen: Der Vorgang ist von Timing, Stil und erhoffter Wirkung weder überzeugend noch plausibel. Anstelle der beabsichtigten Botschaft der zupackenden Tatkraft vermittelt der Vorgang eher den Eindruck eines Getriebenen im Kanzleramt.

Gerüchte über eine Regierungsumbildung machten bereits im Frühjahr in Berlin die Runde. Angeblich wolle Merz noch vor Beginn der Sommerpause neue Köpfe holen und vor allem die Koordination im Kanzleramt selbst verbessern. Wie jetzt zu hören war, hatte er sich später überlegt, das neue Personaltableau in der Sommerpause zu erstellen und Anfang Herbst zu präsentieren, um einen Neuaufbruch zu signalisieren.

Merz trat am Freitagmorgen vor die Presse, verkündete die Neuerungen im Kabinett.

Nun brachte der erzwungene Rücktritt von Ex-Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) den Zeitplan durcheinander. Mit dem Wechsel des versierten Fraktionsmanagers Thorsten Frei zurück in den Bundestag musste auch dieser Posten neu besetzt werden, so dass es nahelag, gleich den geplanten „großen Wurf“ schon jetzt zu vollziehen. Das gesamte Timing überzeugt allerdings nicht. Wenn man Impulse für die kommenden Landtagswahlen setzen will, kommt der Schachzug zu spät. Es ist auch mehr als fraglich, ob und wie sehr die Wähler draußen im Lande mit den Fingern trommeln, um neue Gesichter im Kabinett zu sehen.