Melonis Gipfel und Klinikbesuch nach den Krawallen von Askatasuna

Nach den wiederholt schweren Ausschreitungen rund um die Pro-Askatasuna-Demonstration gegen die Räumung der besetzten Häuser in Turin, hat Premier Giorgia Meloni kurzfristig einen Sicherheitsgipfel im Palazzo Chigi einberufen. Das Treffen dauerte etwas mehr als eine Stunde. Doch die politische Sprengkraft der Ereignisse reicht weit darüber hinaus.

Am Tisch saßen die gesamte sicherheitspolitische Führungsriege der Regierung: die Vizepremiers Matteo Salvini und Antonio Tajani (zugeschaltet aus Palermo), sowie Innenminister Matteo Piantedosi, Justizminister Carlo Nordio sowie Verteidigungsminister Guido Crosetto, dem auch die Militärpolizei und die Carabinieri unterstellt sind.

Der Anlass ist ernst. In Turin war eine angeblich „antifaschistische“ Demonstration eskaliert. Vermummte Gruppen griffen Polizeieinheiten gezielt an, schlugen einen Beamten mit Hämmern zu Boden und verletzten ihn schwer. Der Staat wurde frontal herausgefordert, wie die italienischen Medien, darunter die Tageszeitungen Il Giornale und der Corriere della Sera sowie weitere Nachrichtenagenturen berichten.

In einer nach dem Gipfel verbreiteten Erklärung bekräftigte die Regierung ihre uneingeschränkte Unterstützung für Polizei und Carabinieri. Gleichzeitig richtete Meloni – ausdrücklich auch vor dem Hintergrund jüngster Äußerungen der oppositionellen, PD-Vorsitzenden Elly Schlein – einen Appell, gerade an die Opposition: Sicherheit sei keine ideologische Frage, sondern eine staatliche Kernaufgabe … Die Mehrheitsfraktionen erhielten den Auftrag, der Opposition eine gemeinsame Sicherheitsresolution vorzuschlagen, die bereits in dieser Woche verabschiedet werden könnte.