Nach umfassenden Durchsuchungen wegen Korruptionsverdachts hat die ukrainische Regierung Justizminister Herman Haluschtschenko von seinen Aufgaben entbunden. Die Entscheidung fiel laut Regierungschefin Julia Swyrydenko in einer außerordentlichen Sitzung, wie sie auf Telegram mitteilte.
Haluschtschenko, zuvor Energieminister, gehört zu mehreren Verdächtigen in einem bislang beispiellosen Korruptionsfall unter Präsident Wolodymyr Selenskyj. Ermittler hatten seine Wohnung am Vortag durchsucht. Der Politiker, der erst im Juli das Justizressort übernommen hatte, erklärte anschließend, er unterstütze die Entscheidung, sich vorläufig zurückzuziehen. Ein vorübergehender Rückzug aus seinem Amt während laufender Ermittlungen sei eine zivilisierte und richtige Vorgehensweise, schrieb Haluschtschenko auf Telegram. Zugleich kündigte er an, sich juristisch verteidigen und seine Position öffentlich erläutern zu wollen.
Das Justizministerium bestätigte die Ermittlungen und betonte, Haluschtschenko kooperiere vollständig mit den Behörden. In einer Mitteilung hieß es, man halte sich konsequent an den „Grundsatz der Nulltoleranz gegenüber Korruption“. Konkrete Vorwürfe wurden bislang nicht genannt.
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