Lars Klingbeil glaubt sich selbst den Aufschwung – fast

Eine Lüge ist gar nicht mal so schwer. Doch wer lügt, braucht ein gutes Gedächtnis. Der Lügner muss sich daran erinnern, was er gesagt hat, und dafür sorgen, dass die unterschiedlichen Geschichten später zusammenpassen. Vor allem aber muss er auf eins achten: Er darf nicht anfangen, sich selbst zu glauben. Den Verantwortlichen der DDR ging es zum Beispiel so. Die SED-Oberen ließen immer wieder freitags Ostmark in Westmark und dann zurück in Ostmark tauschen. Aufgrund der unterschiedlichen Wechselkurse ergab das einen positiven Effekt in der Bilanz. In der Realität blieb es allerdings genauso viel Geld. Nur glaubten die SED-Oberen irgendwann dem selbst erzeugten Effekt und hielten ihre Wirtschaft für stärker, als sie war. Lügner brauchen halt ein gutes Gedächtnis.

Doch in diesem Text geht es nicht um die Lügen der SED-Oberen. Sondern um SPD-Chef Lars Klingbeil. Der hat als Finanzminister die Zahlen der Steuerschätzung vorgestellt und bringt positive Botschaften mit: Es gäbe künftig eine „deutliche, wachstumsbedingte Mehreinnahme“. Die Reformen der schwarz-roten Regierung würden die Wirtschaft boomen lassen, wovon der Staat dann durch erhöhte Einnahmen profitiere. Das sollten sich Bürger, Journalisten und Klingbeil gut merken. Die Bürger und Journalisten, um den Finanzminister später an diesen Versprechen messen zu können – Klingbeil, um künftige Aussagen an diese Aussagen anpassen zu können.

Denn der Finanzminister sieht, worauf die positiven Nachrichten beruhen, die er da verkündet: Für das laufende Jahr rechnen Bund, Länder und Kommunen mit gemeinsamen Steuereinnahmen von insgesamt 990,7 Milliarden Euro. 11 Milliarden Euro mehr als erwartet. Das geht laut Klingbeil vor allem auf Mehreinnahmen aus der Lohnsteuer zurück.