Wird Katherina Reiche eine Wende in der Wirtschaftspolitik gelingen?

Die neue Wirtschaftsministerin Katherina Reiche sorgt für Schlagzeilen, die bei Grünen und Linken und auch bei grünen und linken Sozialdemokraten, also die rotgrüne Ideologiefraktion, für einen Aufschrei nach dem anderen sorgen. Außer den üblichen Totschlagsfloskeln und einem sicheren Instinkt für Versorgungssicherheit, der aber schon an den Grenzen ihrer eigenen Person abrupt endet, haben die ewig grünrot Gestrigen nichts zu bieten.

Robert Habeck und der EEG-Verein haben Deutschlands Wirtschaft hemmungslos auf Talfahrt geschickt und über zu hohe Energiepreise und Steuern die Bürger bei jedem Einkauf, bei jeder Fahrt zur Arbeit, bei jedem Heizen ausgenommen wie eine Weihnachtsgans. Deutschland verzeichnet im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern seit drei Jahren kein Wirtschaftswachstum. Im Jahr 2024 meldeten 21.812 Firmen Insolvenz an. Damit stieg die Zahl der Insolvenzen um 22,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Während in Deutschland die private Investitionstätigkeit um 8,3 Prozent niedriger als im Vorpandemiejahr 2019 liegt, zogen die Investitionen im privaten Sektor in den USA, Japan und Frankreich im Gegensatz zu Deutschland an. Laut einer Studie der Unternehmensberatung EY investiert das Ausland immer weniger in Deutschland, um 17 Prozent gingen 2024 die Investitionen im Vergleich zum auch schon schwächelnden Jahr 2023 zurück. Nicht einmal Subventionen helfen, wie das Beispiel Intel zeigt, denn 10 Milliarden Euro wollte Habeck aus Steuergeldern zuschießen, wenn sich der Chiphersteller in Magdeburg ansiedelt. Freundlich ausgedrückt liegt das Projekt auf Eis.