Kalkulierter Wortbruch: Recherche enthüllt, wie lange Merz seine Schulden-Wende plante

„Ich will Ihnen mal sagen, warum ich bei dieser Schuldenbremse so klar bin“, sagt Merz im November bei ARD-Talkshowhost Sandra Maischberger. Was folgt, ist die übliche Predigt, die man von ihm und seiner Union so oft hört: Die Schuldenbremse schützt das Geld der jungen Generation, und überhaupt, wir haben eine Billion Staatseinnahmen – „damit sollen wir nicht auskommen?“, fragt Merz. Es ist Dezember, die Ampel an Haushalts-Fragen zerbrochen und Trumps Wahl ist einen Monat her.

Er sollte seine großen Worte bald darauf kassieren. Und zu diesem Zeitpunkt wusste er offenbar schon, dass er, wie Olaf Scholz sagen würde, gerade Tünkram erzählt. Glaubt man einem neuen Bericht des Magazins Stern, war die Kehrtwende des Friedrich Merz bei der Schuldenfrage nämlich schon lange angedacht.

Zur gleichen Zeit, als Friedrich Merz großspurig seine „Klarheit“ bei der Schuldenbremse betont, liegen in seiner metaphorischen Schreibtischschublade längst Pläne für eine radikale Verschuldungspolitik. Auch der umstrittene Kniff, mit dem abgewählten Bundestag so eine noch durchzubringen, wird intern erörtert. Schon seit Spätherbst, schreibt das Magazin, kursieren die Pläne für den großen Wortbruch im engsten Kreis – Partei und Fraktion wissen von nichts.

Merz sei sich zunehmend dem Investitionsstau bewusst geworden, habe erfahren, wofür alles mehr Geld nötig wäre. Das Szenario Trump spielt dabei bereits eine Rolle. Öffentlich bleibt Merz aber bei seinem harten Schuldenbremse-Kurs – fast immer zumindest.