Wie Joana Cotar in acht Jahren Bundestag ihr Vertrauen in die Demokratie verlor

vor 5 Monaten

Wie Joana Cotar in acht Jahren Bundestag ihr Vertrauen in die Demokratie verlor
Bildquelle: Tichys Einblick

Wer selbst den Betrieb Bundestag von der Regierungsbank aus und im Plenum als Zuarbeiter von Abgeordneten und Kabinettsmitgliedern kennt, findet sich alle paar Seiten im Buch von Joana Cotar wieder. Wer Hans Hermann von Arnims Bücher über den Parteienstaat kennt, die messerscharf analysieren, wie die Parteien den Staat zur Beute nehmen, findet alles wieder in Joana Cotars Buch. Das persönliche Erleben der Autorin in acht Jahren als Bundestagsabgeordnete macht aber jede nüchterne wie polemische Kritik lebendig. Wissen und erleben sind zwei völlig verschiedene Zustände.

Cotar gehört nicht zum Anlernberufsgang Kreißsaal-Hörsaal-Plenarsaal. Bevor sie über die hessische Landesliste der AfD als Abgeordenete in den Bundestag einzog, hat sie nach dem Studium 18 Jahre in der freien Wirtschaft gearbeitet, einige Jahre davon selbständig. Zur AfD kam sie wie viele von der CDU enttäuscht, die sich galoppierend im Allparteienblock einreihte, indem sie grüner und roter wurde als SPD und Grüne selbst.

Im Bundestag angekommen dachte sie, wirklich mit anderen zusammen etwas bewegen zu können. „Doch mit den Jahren kam die Ernüchterung, kamen die Ent- täuschungen und viele Momente der Desillusionierung.“ sagt Cotar und: „Der Ber- liner Elfenbeinturm ist viel höher als gedacht. Und obwohl mir schon vor meinem Einzug durchaus bewusst war, dass die Mehrheit der Politiker den Bezug zu den Bürgern verloren hat und dass es ihr vor allem um den eigenen Machterhalt geht, traf mich die Realität brutal.“

„Ein MdB verdient derzeit 11.833,47 Euro im Monat. Hinzu kommt die steuerfreie Aufwandspauschale von 5.349,58 Euro. Macht zusammen stolze 17.183,05 Euro monatlich. Viel Geld für Menschen ohne abgeschlossene Berufsausbildung, wenig für Spitzenleute aus der Wirtschaft. Dieser Umstand erklärt so manche Personalie im Deutschen Bundestag und in der Regierung – und allzu oft auch den mangelnden Sachverstand.

Zwischen fünf und zehn Angestellte, davon träumen unzählige Kleinunternehmer, die ihren Überlebenskampf mit dem Steuereintreiber Staat noch nicht verloren haben.

Cotar weiter: „Böse Zungen behaupten, dass sich so mancher Abgeordnete mit Arbeitsverträgen die Gunst zu Hause im eigenen Wahlkreis erkauft. Eine kleine Menge an Minijobs, strategisch günstig verteilt im Kreis- und Landesverband, kann schon mal wichtige innerparteiliche Stimmen bei der nächsten Aufstellung sichern. In meiner ersten Legislaturperiode kam es sogar vor, dass in einer Fraktionssitzung darauf hingewiesen werden musste, dass Abgeordnete auch Mitarbeiter in Berlin beschäftigen müssen und nicht nur Jobs im Wahlkreis verteilen dürfen.“

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