Jetzt droht Steinmeier, Neuwahlen zu verhindern – dazu hat der Bundespräsident die Macht

Nicht einmal ein Jahr nach der Bildung der Bundesregierung wird der Fortbestand der schwarz-roten Koalition offen infrage gestellt. Durch eine Vertrauensfrage im Bundestag könnte Friedrich Merz die Koalitionsabgeordneten disziplinieren – oder auf Neuwahlen hinwirken. Doch damit der Bundestag aufgelöst wird, muss auch der Bundespräsident zustimmen. Und der will unter allen Umständen am derzeitigen Bundestag mit seiner „demokratischen Mehrheit“ festhalten.

Nach Informationen der Bild, die mit einer zweistelligen Zahl hochrangiger Politiker aus Union und SPD gesprochen haben soll, wächst im Umfeld des Kanzlers die Sorge um den Fortbestand des ohnehin fragilen Bündnisses. In der Union wird Merz demnach bereits offen angezählt. Die Möglichkeit einer Vertrauensfrage soll in Gesprächen immer offener erwogen werden.

Damit rückt eine Frage ins Zentrum, die über das Schicksal der Koalition hinausweist: Wie würde Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reagieren, wenn Merz die Vertrauensfrage stellt und verliert? In diesem Szenario könnte Steinmeier mit Merz’ Zustimmung den Bundestag binnen 21 Tagen auflösen. Automatisch geschieht dies jedoch nicht. Nach Informationen von Table.Media steht Steinmeier möglichen Neuwahlen jedoch skeptisch gegenüber.