In München führt Vance Deutschlands politische Klasse vor

„Wenn die amerikanische Demokratie zehn Jahre Belehrungen von Greta Thunberg überstehen kann, dann könnt ihr auch ein paar Monate mit Elon Musk überstehen“, erklärte US-Vizepräsident JD Vance in München bei der diesjährigen Sicherheitskonferenz. Es sei absurd dies und ähnliches in die Kategorie von „Wahlbeeinflussung“ zu stecken und einzuschränken. Auch ganz grundsätzlich legte er den Finger in die Wunde der Thematik Meinungsfreiheit: Es sei Europa und nicht die USA die sich von den gemeinsamen Werten entfernt haben, rechnete der US-Vize mit der europäischen und deutschen Politik ab.

In manchen Ländern könne man gar nicht so einfach sehen, dass sie die Gewinner des Kalten Krieges sind, wenn es um Meinungsfreiheit gehe, so Vance. Er verwies auf Einschränkungen der Redefreiheit quer durch den Kontinent, etwa in Großbritannien unter der Labour-Regierung von Keir Starmer aber auch in Brüssel. Dort würden Kommissare Social-Media-Posts entfernen wollen, sobald sie auch nur vermeintlichen „Hass“ wittern.

Er bezog sich auch ganz explizit auf Deutschland: „In diesem Land hat etwa die Polizei Hausdurchsuchungen durchgeführt, weil Bürger verdächtigt wurden anti-feministische Inhalte zu posten – all das anlässlich eines Aktionstags zur Bekämpfung von Misogynie.“ Die Meinungsfreiheit in ganz Europa sei „auf dem Rückzug“.