Keine Einsicht – und davon eine ganze Menge

Deutschland hat gewählt, die vorgezogenen Bundestagswahlen sind vorbei. Die Ampelkoalition wird in naher Zukunft Geschichte sein. Die ehemaligen Koalitionspartner wurden an den Wahlurnen von den Wählern abgestraft. Doch anstatt selbstkritisch das eigene Scheitern zu analysieren, werden überall Fehler gesucht – nur nicht bei sich selbst.

Die gestrige Sendung von Hart aber Fair hat beides versucht. Einerseits die Rückschau auf die Ampelkoalition und den zurückliegenden Wahlkampf. Andererseits den Ausblick in die Zukunft, die anstehenden Sondierungsgespräche und die Regierungsbildung von CDU/CSU und SPD. Ernsthaftes Interesse an einem kritischen oder auch nur nüchternen Rückblick hatte allerdings keiner der anwesenden Gäste.

Ganz im Gegenteil: Kanzleramtsminister und Scholz-Kumpel Wolfgang Schmidt (SPD) fiel zum miserablen Abschneiden der Kanzlerpartei – dem schlechtesten seit Gründung der Partei – nicht viel mehr ein als der Verweis auf die mit dem russischen Überfall auf die Ukraine einhergehenden Herausforderungen für die SPD-geführte Bundesregierung. Zudem gebe es europa- und weltweit einen Trend hin zu Mitte-Rechts-Regierungen. Das alles ist banalerweise zwar richtig und hat der SPD in der Tat nicht in die Karten gespielt. Was man bei Schmidts Analyse allerdings völlig vermisste, war der Blick auf die eigene Verantwortung am Niedergang der einstigen stolzen Volkspartei SPD.

Dass möglicherweise nicht nur externe Faktoren, sondern eventuell auch die eigene Politik und der in vielerlei Hinsicht besorgniserregende Zustand des Landes eine Ursache für die historische Wahlpleite sein könnten, kommt ihm erst gar nicht in den Sinn. Andreas Audretsch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag und Kopf hinter Robert Habecks Wahlkampf, stand Schmidt in dieser Hinsicht in nichts nach. Nachdem man bei den Grünen schon 2021 bequemerweise Putin und vermeintlichen russischen Desinformationskampagnen (für die es keinerlei konkrete Anhaltspunkte gab) die Schuld am eigenen Misserfolg in die Schuhe geschoben hatte, musste auch nach der neuerlichen Wahlniederlage der Sündenbock nicht lange gesucht werden.