Finnland ändert seine Nukleardoktrin: Stationierung von Atomwaffen möglich

In Finnland galt seit 1987 ein striktes Atomwaffenverbot, das damals unter dem Eindruck der generellen Anti-Atom-Stimmung des Kalten Krieges sowie der Nuklearkatastrophe von Tschernobyl beschlossen wurde. Das Gesetz verbot nicht nur die Herstellung oder den Einsatz von Atomwaffen, sondern auch die Einfuhr, den Transport und die Lagerung von Atomwaffen auf finnischem Boden. Lange Zeit war das unumstritten, doch das Gesetz geriet nach dem Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine und dem darauffolgenden Beitritt Finnlands zur NATO zunehmend in die Kritik.

So würde es im Kriegsfall verhindern, dass NATO-Bündnispartner Atomwaffen nach Finnland verlegen könnten, um das Land zu verteidigen. Dies würde das Abschreckungspotenzial dieser Waffen reduzieren und die Verteidigungsfähigkeit Finnlands schwächen. Eine Gesetzesänderung soll dieses Problem nun beheben, wie der finnische Verteidigungsminister Antti Häkkänen in einem Post auf X erläuterte.

Durch die Gesetzesänderung, die das finnische Parlament am Mittwoch beschloss, ist das strikte Atomwaffenverbot aufgehoben. Somit wäre es der finnischen Regierung möglich, verbündeten Atommächten den Transport oder die Stationierung von Atomwaffen in Krisenzeiten oder im NATO-Bündnisfall zu genehmigen. Eine Stationierung von Atomwaffen in Friedenszeiten ist hingegen weiterhin ausgeschlossen, wie der finnische Präsident Alexander Stubb bereits im März klarstellte.