Spiegel, Fernandes, HateAid, Hubig: Der Plot kollabiert an seinen Widersprüchen

vor 4 Monaten

Spiegel, Fernandes, HateAid, Hubig: Der Plot kollabiert an seinen Widersprüchen
Bildquelle: Tichys Einblick

Was unter Aufbietung aller politmedialen Kanäle als moralische Großoffensive aufgezogen wurde, liegt nur wenige Tage später als Trümmerhaufen da. Nicht, weil Kritiker übertrieben hätten. Sondern weil die Beteiligten einander selbst immer weiter selbst widerlegen. Der Spiegel schrieb die Erzählung groß. HateAid lieferte den moralischen Unterbau. Hubigs Ministerium formte daraus politischen Handlungsdruck. Die Öffentlich-Rechtlichen trommelten mit. Und nun fällt ein Stein nach dem anderen aus dieser Mauer.

Der Spiegel war dabei nie bloß Begleitmusik, sondern Taktgeber. Die Autorin der Geschichte räumte kurz nach Erscheinen selbst ein, es habe für die Veröffentlichung zwei konkrete Anlässe gegeben: die Vorermittlungen in Spanien und das Wissen, dass Stefanie Hubig ein Gesetz zu digitaler Gewalt plane. Damit ist die Absicht dieser Operation benannt.

Diese Geschichte platzte nicht zufällig in eine laufende politische Debatte. Sie wurde erkennbar in ein gesetzgeberisches Zeitfenster hineingeschoben und als publizistischer Rammbock für das bereits laufende Vorhaben eingesetzt. Gerade deshalb wiegt der Zusammenbruch jetzt so schwer. Denn die Spanien-Schiene, auf die sich die Veröffentlichung ausdrücklich stützte, wird inzwischen von Ulmens Anwälten unter Verweis auf die Antwort der spanischen Staatsanwaltschaft frontal zerlegt.

Denn aus Spanien kommt nicht die große Bestätigung, sondern die Demontage. In der jüngsten presserechtlichen Information von Schertz Bergmann heißt es, die Staatsanwaltschaft Palma de Mallorca habe beantragt, die fehlende Zuständigkeit der spanischen Gerichte festzustellen und das Verfahren nach Deutschland abzugeben. Für keinen der von der Anzeige erfassten Sachverhalte sehe sich die spanische Staatsanwaltschaft zuständig.

Publisher Logo

Dieser Artikel ist von Tichys Einblick

Klicke den folgenden Button, um den Artikel auf der Website von Tichys Einblick zu lesen.

Weitere Artikel