Faeser feiert sich für 127 Polizei-Maßnahmen „gegen Judenhass“ – eine davon ist die Razzia gegen das Habeck-Meme

Nancy Faeser brüstet sich im Netz für ihren Kampf gegen Antisemitismus – sie schrieb auf X: „Fast 130 Polizei-Maßnahmen gegen Judenhass heute sind genau das harte Vorgehen, das wir brauchen. Wenn die Polizei vor der Tür steht, wird jedem Täter klar, dass Hasskriminalität Konsequenzen hat.“

Die Zahl bezieht sich dabei auf jene 127 polizeilichen Maßnahmen, die das Bundeskriminalamt im Rahmen des 11. Aktionstags gegen Verfasser von „strafbaren Hasspostings“ angibt – darunter 90 Ermittlungsverfahren und 50 Durchsuchungen. Gegenüber Apollo News bestätigten sowohl das Bundeskriminalamt als auch die zuständige Staatsanwaltschaft sowie das Landeskriminalamt am Mittwoch, dass auch die Durchsuchungsaktion gegen einen Rentner wegen eines satirischen Postings über Robert Habeck, das für breite mediale Aufmerksamkeit sorgte, Teil des Aktionstages war. Das Meme zeigte eine Porträtaufnahme von Habeck mit dem an den Werbeauftritt der Firma Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“.

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