EU-Frühjahrsprognose: Wie Griechenland zum Vorbild Europas wurde

Es scheint paradox: Der einstige Defizitsünder und Schuldenstaat Griechenland wurde zum Vorzeigeland Europas. Das konstatiert die EU-Kommission in ihrer Frühjahrsprognose, berichtet das Handelsblatt. Auch der Internationale Währungsfonds (IWF) sieht Griechenland dank seines wirtschaftlichen Comebacks fiskalisch gut positioniert, um externe Schocks wie den Nahostkonflikt zu bewältigen. Grund dafür seien vor allem die Reformen in der Steuerverwaltung, stellt eine jetzt veröffentlichte Studie des Fonds fest. Der tiefgreifende Umbau des Finanzwesens sei „einer der stillen Motoren hinter Griechenlands umfassender wirtschaftlicher Erholung“, schreiben die Verfasser der Studie. Die „beeindruckende Wende“ des einstigen Krisenlandes biete „wertvolle Lehren für andere Staaten, die eine Reform ihres Steuerwesens anstreben.“

Rückblick: Als Griechenland 2010 unter den Rettungsschirm schlüpfte und von Deutschland großzügig unterstützt wurde, galt die Steuerverwaltung des Landes als Sinnbild des Staatsversagens: träge Behörden, Korruption, politische Einflussnahme, notorische Steuervermeidung. Heute sieht die IWF-Studie die griechische Finanzverwaltung als Beispiel dafür, wie sich ein kriselnder Staat durch institutionelle Reformen und Digitalisierung neu erfinden kann.

Die Ausgangslage war dramatisch. Mitten in der Schuldenkrise brach das Vertrauen in den Staat weg, die Steuereinnahmen stagnierten, die Verwaltung arbeitete mit papierlastigen Prozessen. Der IWF diagnostizierte: Nicht allein die Steuerpolitik sei das Problem, sondern vor allem die mangelnde Durchschlagskraft der Behörden. Der Umbau verlief in drei Phasen – ähnlich wie die Transformation moderner Unternehmen. Zwischen 2010 und 2012 ging es zunächst ums Überleben. Der Staat setzte auf harte Durchsetzungsmaßnahmen, erhöhte die Mehrwertsteuer und verstärkte Kontrollen. Ziel: kurzfristig Geld in die Kassen zu bekommen.