Endzeitstimmung

Es sind die Zeichen der Endzeit, die dieser Tage im politischen Berlin unübersehbar geworden sind. Der Befund, dass Friedrich Merz es nicht kann, also das Regieren, ist mittlerweile auch in CDU-Kreisen fast unstrittig. Dem Kanzler bleibt derweil, wenige Tage vor seinem Jubiläum im Amt, nur noch die Bunkermentalität.

Merz ist inzwischen weitgehend allein. Schon immer, jedenfalls in seiner Zeit als Fraktionschef, war es so, dass Merz zu vielen distanziert war, kaum jemanden an sich heranließ und wenige enge Vertraute hatte. Ein Handicap zu Beginn seiner Kanzlerschaft, das zur fatalen Lähmung für seine Regierung geworden ist. Inzwischen scheint Merz niemanden mehr zu haben, dem er vertraut – und offenbar auch niemanden, der ihm sagt, wie die Lage ist.

Völlig entrückt und abgekapselt von der Realität scheint dieser Mann zu sein, der da im Kanzleramt sitzt. Während seine Regierung lichterloh in Flammen steht, kündigt der große Reformkanzler noch diese oder jene Reformoffensive an, spricht von Vorhaben und Projekten, die außerhalb seines Kopfes längst tot sind. Seine Befehle sind in den Wind gesprochen. Er mag viel von Haushaltskonsolidierung erzählen – sein Finanzminister betreibt sie nicht. Er mag von einer großen Sozialstaatsreform erzählen – seine Arbeitsministerin betreibt sie nicht. Merz wirkt wie ein Operettengeneral: machtlos und lächerlich.

Rund um diese Regierung herum herrscht derweil eine Stimmung, die an die Herbsttage vor zwei Jahren erinnert – als die Ampel-Koalition zusammenbrach. Es ist, als würden die Aasgeier über der Hauptstadt kreisen. Eine Spannung liegt in der Luft, die sich gar nicht oder aber auch blitzschnell entladen könnte. Aus dem Grundrauschen an desillusionierten, frustrierten Unionsvertretern stechen inzwischen Stimmen wie die des Freiherrn von Stetten hervor, der offen über ein Ende der Koalition spricht.

Dass man in Berlin allgemein daran glaubt, dass diese Koalition früher oder später in die Brüche geht, ist ein offenes Geheimnis. Dass es aber so öffentlich ausgesprochen wird, ist ein Menetekel. Die Tage dieser Koalition scheinen wirklich gezählt. Die Grundstimmung, jedenfalls in der CDU: bloß noch raus da.

Es ist eine kopflose Exit-Stimmung, für die Christian von Stetten nur ein kurzes und dann wieder verschlossenes Ventil darstellt. Eine wirkliche Strategie für einen Exit aus der Koalition gibt es nicht – diese hat Friedrich Merz mit seinen immer frenetischeren Bekenntnissen gegen die AfD und zur Regierung mit der SPD jedenfalls verhindert. Im Januar 2025 – damals hätte Merz noch strategisches Oberwasser für Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit der AfD gehabt. Jetzt sitzt er in einer Falle: Die AfD zieht in den Umfragen davon, ist der Union weit voraus.