PCK Schwedt: Durch Habecks Politik steht eine ganze Region auf der Kippe

Die Erdölraffinerie wurde von der DDR Ende der fünfziger Jahre dort errichtet, wo die Erdölpipeline Drushba aus dem russischen Tjumen auf die deutsch-polnische Grenze trifft. Noch immer versorgt die PCK Schwedt Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und große Teile Brandenburgs mit Benzin, Diesel, aber auch mit Bitumen für Straßenbau und Straßenreparatur und den Berliner Flughafen BER mit Kerosin. Mit dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine sah Robert Habeck seine Chance gekommen, einen Teil seines Wasserstoffmärchens umzusetzen, denn jetzt konnte Habeck unter dem Deckmantel des Öl-Embargos die sogenannte Dekarbonisierung vorantreiben. Statt Erdöl zu raffinieren, sollte Wasserstoff hergestellt werden. Nichts von dem geschah bis jetzt, nichts von dem wird wohl jemals geschehen.

Politiker haben die profitable Raffinerie zerstört, diese Politiker schleichen sich jetzt vom Acker. Mit der nassforschen Ankündigung der feministischen Weltinnenministerin Annalena Baerbock in Riga im April 2022: „Wir werden bis zum Sommer das Öl halbieren und bis Ende des Jahres bei null sein“, wurde ohne Not die Groteske um die PCK Schwedt eröffnet, um „eine der erfolgreichsten europäischen Raffinerien, die jährlich 1,5 Milliarden Euro Energiesteuer und 500 Millionen Umsatzsteuer bezahlt und die seit Jahren Millionenbeträge in Umwelt- und Sicherheitstechnik investiert hat“, wie die Landrätin der Uckermark, Karina Dörk (CDU), das Unternehmen beschrieb.

Denn de facto hatte es bisher noch keine Lieferausfälle von russischem Erdöl gegeben, das mochte der Bundeskanzler vielleicht nicht mehr zu erinnern. Habeck pflichtete Scholz mit den Worten bei: „Mit diesem Tag heute kann man sagen: Der Standort ist gesichert und die Zukunft für Schwedt wird erarbeitet.“ Nichts davon stimmte damals und es stimmt immer noch nicht. Habecks Zukunft ist längst vergessen, sie hat nicht einmal für die paar Minuten getaugt, in der er seine Vision verkündet hat.