„Der Aufschwung verzögert sich“ – Mit Verweis auf zu wenig Zuwanderung und Bahnverspätungen rechtfertigt Habeck die Rezession

Am Mittwoch musste Habeck der Presse die Fortsetzung der Rezession erklären. Entgegen all der überoptimistischen Prognosen seiner Regierung und der Wirtschaftsinstitute wird die Wirtschaftsleistung in diesem Jahr erneut sinken. Zum zweiten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik wird das Bruttoinlandsprodukt in zwei aufeinanderfolgenden Jahren schrumpfen. Habeck versuchte in der Bundespressekonferenz am Mittwoch, auf der er die neue Herbstprojektion der Bundesregierung vorstellte, die wirtschaftlichen Probleme auf vermeintliche strukturelle Probleme zu schieben.

„Wir haben ein Potenzialwachstum, das in der Perspektive der nächsten Jahre bei nur 0,6 Prozent liegt. Das sind strukturelle Probleme und Versäumnisse, nicht der letzten Monate und Jahre, sondern der letzten Jahrzehnte“, sagte der Bundeswirtschaftsminister den versammelten Pressevertretern. Dabei beklagte Habeck die vermeintlich fehlenden Investitionen.

Das zeige sich an den „verspäteten Bahnen und zusammenfallenden Brücken“, aber auch an der fehlenden Digitalisierung. Neben der kaputten Infrastruktur stellten auch fehlende Zuwanderung und eine zu geringe Frauenerwerbsquote, vor allem nach der Schwangerschaft, strukturelle Probleme dar. Doch eine Lösung der Probleme wurde laut Habeck mittlerweile auf den Weg gebracht.