Weltweit geht’s nicht um Demokratie oder Autokratie, sondern nur noch um: welche Autokratie?

vor 11 Monaten

Weltweit geht’s nicht um Demokratie oder Autokratie, sondern nur noch um: welche Autokratie?
Bildquelle: Tichys Einblick

Wahlen abschaffen wäre der direkte Weg aus der Demokratie in die Autokratie − die Herrschaft einzelner oder kleiner Gruppen. Wählen und gewählt werden können, für die einzelnen immer mehr einzuschränken, ist komplizierter. Sind aber Staat und Gesellschaft einmal auf diesem Weg, werden die Methoden immer unverschämter.

Ein von Parteileuten besetzter Wahlausschuss in Ludwigshafen geht her und schließt einen, der in einer anderen Partei als sie ist, als Kandidaten der Oberbürgermeister-Wahl aus. Ja, warum bestimmt dieser Wahlausschuss den nächsten OB nicht gleich selbst? Etwas anderes haben sie mit ihrem Ausschlussbeschluss ja auch nicht vor. KPD-Ulbricht sagte, es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben. In Ludwigshafen braucht es nicht mal mehr demokratisch auszusehen.

Bezichtigen „Demokraten“ jemand der „Bedrohung der Demokratie“ oder reden von „unsere Demokratie bewahren“, meinen sie damit nicht Demokratie, sondern nur ihre eigene Macht − auch und besonders gegen (mögliche) andere Mehrheiten.

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