Das Abstrafungskarussell in der Endphase

Rheinland-Pfalz steht ein Duell der Giganten bevor. Zwei Großflächenplakate stehen nebeneinander – auf dem einen steht „Der Richtige für Rheinland-Pfalz“, auf dem anderen „Für ein Land, das funktioniert“. Welches davon von der CDU und welches von der SPD ist, habe ich schon wieder vergessen, und es ist wohl maximal egal. Alexander Schweitzer ist jedenfalls der SPD-Kandidat, den man gar nicht kennt. Ihm gegenüber steht Gordon Schnieder, den man nur daher kennen könnte, dass sein älterer Bruder, Patrick Schnieder, Bundesverkehrsminister ist; den kennt allerdings auch niemand.

In Rheinland-Pfalz entscheidet sich die Wahl an der Frage, ob man lieber die SPD für ihre Landespolitik oder die CDU für ihre Bundespolitik abstrafen möchte. Die FDP wurde hingegen schon so weit abgestraft, dass sie in Umfragen nur noch unter „Sonstige“ aufgeführt wird. Das Abstrafungskarussell beherrscht die Wahlen in diesem Land seit Langem und dreht sich immer schneller: Kaum wollte der Wähler die CDU für die Ära Merkel bestrafen, musste er schon wieder die SPD für ihre neuerliche Regierungsarbeit nach unten wählen. Man kann sich kaum mehr entscheiden, wen man alles nicht wählen will.

Die Bundesregierung besteht demzufolge aus zwei mittlerweile chronischen Wahlverlierern. Friedrich Merz wollte in seiner Partei lange Optimismus verbreiten, indem er ihr versprach, dieses Jahr mit zwei neu gewonnenen CDU-Ministerpräsidenten zu eröffnen. Einer davon ist allerdings schon verloren gegangen, und heute könnte die Union auch den zweiten verlieren – danach folgen in diesem Jahr nur noch die für die CDU ohnehin trostlosen Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Berlin.