Blockaden als Zeichen „friedlicher Demokratie“ – Banaszak bekennt sich zur Verhinderung von AfD-Parteitag

Vor dem AfD-Parteitag am kommenden Wochenende in Erfurt hat auch der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak zu rechtswidrigen Blockaden aufgerufen. „Sorgt dafür, dass ein starkes Bild einer wehrhaften, aber eben friedlichen Demokratie entsteht. Und dazu können auch Blockaden zählen“, sagte der Politiker im Gespräch mit dem Sender Welt. Allerdings müssten es nicht zwangsläufig Sitzblockaden sein. „Das geht auch im Stehen. Man kann auch im Stehen ein starkes Signal senden gegen eine Partei, die droht, ganz viel von dem zu zerstören, was unser Land stark macht.“

Die AfD veranstalte ihren Parteitag in Thüringen als bewusstes Bekenntnis zum Nationalsozialismus, erklärte der Grünen-Vorsitzende. Denn: „Am 4. Juli (…) ist es dann genau 100 Jahre her, dass auch in Thüringen der damals zweite Reichsparteitag der NSDAP stattgefunden hat. Ich bin mir sicher, das ist kein Zufall“, behauptete Banaszak. Man müsse „nicht besonders spitzfindig sein, um die Parallele zu sehen“. Deswegen mobilisiere das „viele Menschen, die Angst davor haben, dass Verfassungsfeinde demnächst die Macht in diesem Land übertragen bekommen.“

Er fände es deshalb „richtig, dass es friedlichen Protest gegen diese Veranstaltungen gibt – die Betonung liegt bei mir auf friedlich“, erklärte Banaszak. Zu Blockaden bekannte er sich – denn die Demokratie ließe sich nicht „von zu Hause verteidigen“. Die Grünen als Bundespartei würden sich an den Aktionen des linksextremen Bündnisses „Widersetzen“ nicht beteiligen, erklärte Banaszak. Die Grüne Jugend hatte sich jedoch zu dem Bündnis bekannt.