Bevölkerung betrachtet das „bestenfalls aus dem Augenwinkel“: Merz spielt gescheiterte Richter-Wahl herunter

Am Sonntagabend war Bundeskanzler Friedrich Merz zu Gast im ARD-Sommerinterview. Hierbei musste er gleich zu Beginn Stellung zu der gescheiterten Richter-Wahl am Freitag nehmen und bemühte sich dabei nach allen Kräften, die Lage herunterzuspielen. „Das war am Freitag nicht schön, aber das ist nun auch keine Krise, keine Krise der Demokratie, keine Krise der Regierung“, so Merz.

Kritik an der Unionsfraktionsführung wollte er ebenfalls nicht üben. „Man kann Abgeordneten keine Befehle von oben geben“. Insbesondere nahm Merz den Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn in Schutz. Er sei seiner Ansicht nach nach wie vor der richtige Mann. Am Freitag sei es auch um „Gewissensfragen“ gegangen. Merz selbst antwortete jedoch noch kürzlich auf die Frage der AfD-Abgeordneten Beatrix von Storch, ob er die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf mit seinem Gewissen vereinbaren könne, mit einem schlichten „ja“.

Alles in allem habe man sich in der Koalition wegen des „sehr, sehr straffen Programms“ der vergangenen zehn Wochen wohl etwas überfordert, meint Merz. Weitergehend verweist er darauf, dass man bislang zahlreiche Vorhaben und Gesetzesentwürfe durchgebracht habe. Dass in diesem Fall die Wahl nicht geklappt habe, sei nun „kein Beinbruch“. Dennoch habe man die „Unruhe“, die es innerhalb der Union aber auch in der SPD gegeben habe, unterschätzt. „Das wird uns nicht noch einmal passieren“, so der Kanzler.