Bei Illner: Der große Reform-Schwindel

Weitreichende Reformen hat es in Deutschland schon lange nicht mehr gegeben. Deshalb droht die Bundesrepublik mittlerweile an einem Reformstau zu ersticken. Bundeskanzler Friedrich Merz möchte diesen Herbst zu einem Herbst der Reformen machen. Doch statt geklotzt, wird gekleckert. Die Bundesregierung kann sich nach tagelangem Streit nur auf einen minimalen Konsens einigen. Das Bürgergeld bekommt einen neuen Namen und es gibt ein paar Verschärfungen bei den Sanktionsmöglichkeiten. Außerdem plant die angeschlagene Koalition eine Aktivrente, die angeblich die Wirtschaft stimulieren wird.

Wer als neutraler Beobachter nüchtern auf die Ergebnisse der Regierung blickt, muss mehr als enttäuscht sein. Der versprochene große Wurf ist ausgeblieben. Union und SPD trauen sich lediglich ein paar unbedeutende Rädchen zu drehen, anstatt richtig in die Speichen zu greifen.

An diesem Abend geht es bei Maybrit Illner um die “Reförmchen”, wie es schon spöttisch in der Anmoderation heißt. In der abendlichen Polit-Talkrunde sitzt ein gereizt wirkender Carsten Linnemann von der CDU und weiß nicht so recht, wie er das Bisschen Reform als großen Erfolg verkaufen soll. Der grantige Auftritt von Linnemann ist ein Beweis dafür, dass es in der Koalition nicht besonders gut läuft.