Ampel-Aus: Baerbock gibt Putin Schuld am Scheitern der Koalition

Bei Maischberger waren am Abend Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, der Co-Vorsitzende der SPD Lars Klingbeil, FDP-Fraktionschef Christian Dürr und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder zu Gast. Zunächst nimmt Annalena Baerbock Stellung zum Verbleiben der Grünen in der Koalition. „Man rennt vor Verantwortung nicht weg“, so Baerbock. Von „Schuldzuweisungen“ für das Zerbrechen der Koalition wollte sie jedoch nichts wissen.

Für die wirtschaftliche Misere macht Baerbock einmal mehr Putin verantwortlich. „Das können Sie in allen Medien lesen“, so Baerbock. Ihm gehe es darum, Europa zu spalten, und nicht zuletzt Deutschland habe er indirekt hohe finanzielle Verpflichtungen aufgebürdet. Außerdem sei er schuld, dass man innerhalb der Ampel-Koalition die soziale Sicherheit gegen den Frieden ausgespielt habe. Entscheidend sei es nun, mit allen Parteien, einschließlich FDP und CDU, „vertrauensvoll miteinander zu sprechen“. In Fragen, die die Ukraine betreffen, seien Einigungen möglich, meint die Außenministerin.

Aus welchem Grund Scholz jedoch erst Mitte Januar die Vertrauensfrage stellen wolle, konnte Baerbock nicht überzeugend beantworten. Auch hier erklärte sie lediglich, dass man mit Blick auf den Ukraine-Krieg eine handlungsfähige Bundesregierung brauche. „Wenn man weiß, wofür man steht, weiß man, wofür man kämpft“, so Baerbock.